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Berliner Senatorin Breitenbach: Covid-19 für Arbeitnehmer mit Kundenkontakt als Berufskrankheit anerkennen

17.05.2020

Berlin (ots) - Berlins Arbeitssenatorin setzt sich laut einem Bericht des Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) bei der Bundesregierung dafür ein, Covid-19 in zahlreichen Branchen als Berufskrankhei

Kommunen in NRW fordern Corona-Solidarpakt NRW-Städte- und Gemeindebund begrüßt Scholz-Vorst0ß und fordert Klarheit von Laschet

17.05.2020

Köln (ots) - Der NRW-Städte- und Gemeindebund hat den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), in der Corona-Krise einen milliardenschweren Schutzschirm für Kommunen aufzuspannen und dabei

Kramp-Karrenbauer fordert Scholz zur Nacharbeit auf

17.05.2020

Saarbrücken (ots) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, seine Pläne über ein Hilfspaket in Höhe von 57 Milliarden für klamme Kommune

Fragwürdige Schuldenhilfe / Das Problem der kommunalen Kredite sollten die Länder lösen, nicht der Bund

17.05.2020

Stuttgart (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz dient sich den Kommunen wieder einmal als Retter in der Not an. Denen steht vielerorts das Wasser bis zum Hals, und jetzt bricht ihnen auch noch die

Inkonsequent / Kommentar von Thomas Ehlke zur Impfpflicht bei Corona

17.05.2020

Mainz (ots) - Seit März müssen Kinder gegen Masern geimpft werden. Masern gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten für Menschen und ziehen oft Folgeerkrankungen nach sich. Die Gründe für di

Kommentar "neues deutschland" zum Streit über einen kommunalen Rettungsschirm

17.05.2020

Berlin (ots) - Sie hat nicht weit gereicht, die Geschlossenheit der Koalition in Coronakrisenzeiten. Auch wenn Olaf Scholz nun einen Vorschlag erneuert, den er bereits zu Jahresbeginn äußerte und der

100 positiv auf Corona Getestete in St. Augustiner Flüchtlingsheim

17.05.2020

Köln (ots) - Wie der Kölner Stadt-Anzeiger/ Kölnische Rundschau erfuhren, sollen bereits über 100 Bewohner der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Sankt Augustin-Niederpleis (NRW) positiv auf das C

Erleichtert - vorerst

17.05.2020

Frankfurt (ots) - Der erste Härtetest ist also bestanden. Die Chance, dass das Produkt die Saison übersteht, ist gewachsen. Manche Wut auf den Unterhaltungsbetrieb, der sich wie echoverstärkte Kreiskl

Corona und Klimaschutz - Lebensgrundlagen nicht vergessen

17.05.2020

Straubing (ots) - Gesellschaften, das zeigt die Corona-Krise, können unglaubliche Kräfte mobilisieren. Deutschland ist durch seine wirtschaftliche Stärke in der Lage, unzählige Milliarden Euro einzuse

Neue Busspuren endlich einführen / Kommentar von Christian Latz

17.05.2020

Berlin (ots) - Wer in den vergangenen Wochen auf Berlins Straßen unterwegs war, erlebte an manchen Stellen Verkehrspolitik im Zeitraffer. Innerhalb kürzester Zeit ploppten besonders im Bezirk Friedric

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Schulunterricht in den Ferien

17.05.2020

Halle (ots) - Schon jetzt sind große Lernlücken entstanden, die vor allem junge Schüler (und deren Lehrer) vor langfristige Probleme stellen könnten. Richtig schwierig wird es aber dann, wenn der derz

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu AfD

17.05.2020

Halle (ots) - Innenminister und Verfassungsschützer dürften zufrieden gewesen sein, weil der Druck auf die AfD Wirkung zeigt. Nachdem der Verfassungsschutz den extremistischen "Flügel" zum Beobachtung

Grundrenten-Streit ist blanker Hohn / Die Grundrente wird nicht alle Defizite unseres Rentensystems lösen. Kommen muss sie trotzdem.

17.05.2020

Regensburg (ots) - Wie müssen sich die politischen Streitereien über die Grundrente in den Ohren einer Kassiererin anhören, die ihr Leben lang zu geringem Lohn gearbeitet, nebenher zwei Kinder groß ge

zu AfD/Machtkampf/Kalbitz/Meuthen

17.05.2020

Köln (ots) - Meuthens zweifelhafter Sieg Raimund Neuß zum Machtkampf in der AfD Jörg Meuthen spielt Vabanque. 7:5, so ging die Abstimmung über den Ausschluss von Andreas Kalbitz im AfD-Vorstand aus.

Gegensteuern / Kommentar von Alexandra Eisen zu Bedingungen in Schlachthöfen

17.05.2020

Mainz (ots) - Es ist zynisch, aber es passt ins Bild, dass die Arbeits- und Unterbringungsbedingungen osteuropäischer Arbeiter in deutschen Schlachthöfen ebenso elendig und unwürdig sind wie der Umgan

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Scholz

17.05.2020

Bielefeld (ots) - Mehr als 2000 Städte und Gemeinden in Deutschland sind so verschuldet, dass sie aus eigener Kraft finanziell nicht wieder auf die Beine kommen werden, rechnet das Bundesfinanzministe

Scholz-Plan eines Rettungsschirms für Kommunen - Nur eine Verhandlungsbasis

17.05.2020

Straubing (ots) - Um sein Konzept umzusetzen und das Grundgesetz entsprechend zu ändern, braucht Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Sein Konzep

Die Empörung ist groß - ein KOMMENTAR von Holger Dumke zu den Corona-Demos

17.05.2020

Essen (ots) - Gut, dass es Corona-Demos gibt! Die Art und Weise, wie Politik und Behörden mit der Pandemie umgehen, hat vielen Menschen sehr viel abverlangt (und tut es immer noch). Sie gehört hinterf

Scholz' Rettungsschirm: Es fehlt die Perspektive / Tagesspiegel von Finn Mayer-Kuckuk

17.05.2020

Freiburg (ots) - Scholz will in einer Hauruck-Aktion die Schulden der Kommunen kassieren - als große Ausnahme. Besser wäre ein dauerhafter Mechanismus, der die seriöseren Bürgermeister nicht benachtei

Pädagogik vor Profite - Aktuelle Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Ökonomisierung schulischer Bildung (FOTO)

18.05.2020

Sperrfrist: 18.05.2020 00:01 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Berlin (ots) - Eine verlässliche digitale Vernetzung zwischen

Kalbitz nennt seinen Ausschluss einen Schaden für die AfD

18.05.2020

Düsseldorf (ots) - Der Brandenburger Politiker Andreas Kalbitz rechnet sich große Chancen aus, seinen Ausschluss aus der AfD auf dem Rechtsweg korrigieren zu können. Die juristischen Ersteinschätzunge

SPD fordert Amnestie für schwarzarbeitende Pflegekräfte aus Osteuropa

18.05.2020

Düsseldorf (ots) - Die SPD-Landtagsfraktion fordert eine zügige Legalisierung illegal beschäftigter Pflegekräfte aus Osteuropa, die hierzulande in der sogenannten 24-Stunden-Pflege eingesetzt wurden.

Linkspartei kritisiert "Taschenspielertricks" der Bundesregierung beim Export von Leichtwaffen

18.05.2020

Osnabrück (ots) - Mehr Genehmigungen zur Ausfuhr von Mörsern und Panzerfäusten in 2019 gegenüber dem Vorjahr Osnabrück. Ungeachtet einer im vergangenen Jahr verschärften Exportpolitik von Kleinwaffen

Niedersachsens Innenminister lobt Scholz-Vorstoß zur Entlastung der Kommunen

18.05.2020

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenminister lobt Scholz-Vorstoß zur Entlastung der Kommunen Pistorius: "Richtige Akzente, starkes Signal" - Position dürfte für Spannungen bei Schwarz-Rot im Land so

Corona-Krise: Niedersachsens Kulturminister für zügige Theateröffnung

18.05.2020

Osnabrück (ots) - Björn Thümler: Erste Aufführungen unter freiem Himmel ab 25. Mai denkbar Hannover. Niedersachsens Kulturminister Björn Thümler will zügig weitere Corona-Lockerungen erwirken und mac

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