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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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NRZ: Warum der CSU ein Debakel droht - ein Kommentar von JAN JESSEN 12.10.2018
Essen (ots) - Es spricht viel dafür, dass der Wahlsonntag in Bayern ein Debakel für die CSU wird. Auf schlappe 34 Prozent wird sie derzeit in Umfragen taxiert. Behalten die Demoskopen Recht, wäre das

Mittelbayerische Zeitung: Der gescheiterte Papst / Franziskus vergleicht Abtreibungen mit Auftragsmord. Nicht nur damit enttäuscht der Pontifex die Erwartungen vieler Gläubiger. Von Julius Müller-Mein 12.10.2018
Regensburg (ots) - Wann ist ein Papst als gescheitert anzusehen? Wenn die Erwartungen der überwiegenden öffentlichen Meinung mehrheitlich enttäuscht werden. Das ist die eine Antwort auf die Frage d

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Bayern-Wahl 12.10.2018
Stuttgart (ots) - Kaum eine andere Landtagswahl birgt in sich so viel folkloristische Dramatik, republikweite Irritationen und persönliche Fingerhakeleien wie die in Bayern. Aber auch nach diesem

Westfalen-Blatt: zur Landtagswahl in Bayern 12.10.2018
Bielefeld (ots) - Nein, der Freistaat geht nicht unter, wenn die CSU am Sonntag bei der Landtagswahl ihre absolute Mehrheit verliert. Und doch stehen Bayern und die Bundesrepublik vor einem politisc

Westfalen-Blatt: zum Kölner Stadtarchiv 12.10.2018
Bielefeld (ots) - Der Eindruck, dass nach maßgeblich von Politik und Behörden verursachten Katastrophen mit Todesopfern die falschen Personen auf der Anklagebank sitzen, trügt nicht. Ob Loveparade i

Rheinische Post: Mia san nicht mehr mia Kommentar Von Michael Bröcker 12.10.2018
Düsseldorf (ots) - Viel Spott musste Ex-CSU-Chef Edmund Stoiber ertragen, als er die zugewanderten Rheinländer, Mecklenburger und Niedersachsen für die Umfrageschwäche der CSU in Bayern verantwortl

Badische Zeitung: Urteil gegen Ärztin: Schikanöses Gesetz / Von Christian Rath 12.10.2018
Freiburg (ots) - Die Norm ist auch nicht eindeutig verfassungswidrig, wie Hänel meint. Schließlich hat 1993 gerade das Bundesverfassungsgericht gefordert, dass Abtreibungen in der Regel als illegal

Rheinische Post: Test auf Down-Syndrom: Kramp-Karrenbauer warnt vor falschen politischen Signalen 13.10.2018
Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in der Debatte um vorgeburtliche Untersuchungen auf Down-Syndrom vor falschen politischen Signalen gewarnt. "Je leichter zugän

Rheinische Post: Güllner: Wähler lassen sich von Umfragen nicht beeinflussen - Grenzfall FDP 13.10.2018
Düsseldorf (ots) - Trotz der zahlreichen Umfragen vor Wahlen in Deutschland treffen die Wähler nach Einschätzung des Geschäftsführers des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, eine una

Kölner Stadt-Anzeiger: BUND will neutrale Beobachter im Hambacher Forst 13.10.2018
Köln (ots) - Der Umweltschutzverband BUND will den Hambacher Forst durch den Einsatz neutraler Beobachter befrieden. "Wir brauchen im Wald ein gewisses Maß an unabhängiger, öffentlicher Kontrolle",

Mitteldeutsche Zeitung: Vereinsleben/Flüchtlinge Landesregierung ist verärgert, weil Gartenvereine Migranten ausschließen 13.10.2018
Halle (ots) - Aufnahmestopps für Migranten in Kleingartenvereinen sorgen für Ärger bis in Sachsen-Anhalts Landesregierung hinein. Es geht um zwei Vereine in Dessau-Roßlau, die ausländische Pächter

Rheinische Post: NRW-Europaminister Holthoff-Pförtner für neue Aufgabenverteilung in der EU 13.10.2018
Düsseldorf (ots) - NRW-Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner sieht bei der Europa-Wahl im kommenden Mai die Zukunft der Europäischen Union in Gefahr. Holthoff-Pförtner sagte der Düsseldorfer "Rh

WAZ: VBE-Umfrage: Realschullehrer fühlen sich im Stich gelassen 13.10.2018
Essen (ots) - Viele Realschullehrer in NRW sind offenbar mit ihren Arbeitsbedingungen unzufrieden. Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) in NRW hat erstmals eine Online-Umfrage unter Realschullehr

NOZ: Caritas-Präsident stellt sich gegen geplante Änderung des Paragrafen 219a 13.10.2018
Osnabrück (ots) - Caritas-Präsident stellt sich gegen geplante Änderung des Paragrafen 219a Neher: Schwangerschaftsabbrüche sind Unrecht - AfD-Fraktionsvize von Storch: "Abtreibung ist kein Mens

NOZ: Streit um Abgasgrenzen: Auch Gesamtmetall warnt vor massiven Stellenverlusten 13.10.2018
Osnabrück (ots) - Streit um Abgasgrenzen: Auch Gesamtmetall warnt vor massiven Stellenverlusten Präsident Dulger kritisiert EU-Vorgabe zu CO2-Werten als technisch nicht erfüllbar Osnabrück. I

NOZ: Familienunternehmer gegen neue Steuermilliarden für NordLB 13.10.2018
Osnabrück (ots) - Familienunternehmer gegen Steuermilliarden für NordLB Vorsitzender Uplegger: Landesbank gehört verkauft oder abgewickelt Osnabrück. Der niedersächsische Landesverband der F

BERLINER MORGENPOST: Überzeugendes Wohnkonzept - Kommentar von Florian Schmidt zu den Vorschlägen der CDU gegen die Wohnungsnot in Berlin 13.10.2018
Berlin (ots) - Nachdem fast alle Berliner Parteien eigene Pläne zur Linderung der Wohnungsnot erarbeitet haben, hat die CDU endlich nachgezogen und eigenes Konzept erarbeitet, das die Mietenproblema

BERLINER MORGENPOST: Diesel-Urteil: Berlin drohen neue Tempo-30-Zonen 14.10.2018
Berlin (ots) - Von Joachim Fahrun Mit den Fahrverboten für Diesel auf acht Straßen sind die zu erwartenden Beschränkungen für Berlins Autoverkehr als Folge zu hoher Stickoxid-Werte noch lange nic

De Maizière schickte umstrittene Mitarbeiterin in Amri-Ausschuss 14.10.2018
Berlin (ots) - Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gerät in Zusammenhang mit einer umstrittenen Personalie im Amri-Untersuchungsausschuss in den Fokus. So hat De Maizière selbst

Der Tagesspiegel: Bericht zum World Health Summit: Deutschland hat seit 1990 weltweit 28 Mio Menschen das Leben gerettet / Gesundheitsminister Spahn macht WHO erstmals Zusage von 115 Mio Euro über vie 14.10.2018
Berlin (ots) - Die Mittel, die aus Deutschland zwischen 1990 und 2016 in die globale Gesundheitsversorgung geflossen sind, haben 28 Millionen Menschen das Leben gerettet. Das ist einem Bericht zu e

Emil Sänze MdL: "Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit - pseudowissenschaftlicher Kampfbegriff und linksideologischer Wolf im wissenschaftlichen Schafspelz" 14.10.2018
Stuttgart (ots) - Emil Sänze, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, übt scharfe Kritik an dem vom Demokratiezentrum Baden-Württemberg

neues deutschland: Kommentar zur Bayern-Wahl: Mief und Reaktion 14.10.2018
Berlin (ots) - Die CSU ist tief im Keller gelandet - für ihre Verhältnisse jedenfalls. Erwartet und verdient. Der Machtkampf in der CSU - Söder gegen Seehofer - , der Machtkampf in der Union - Seehof

Ex-CSU-Parteichef Erwin Huber: CSU-Ergebnis ist "schwere Niederlage" - Partei braucht "Modernisierung an Haupt und Gliedern" 14.10.2018
Bonn (ots) - Der frühere CSU-Parteivorsitzende Erwin Huber hat das Wahlergebnis seiner Partei als desaströs gewertet. "Das ist eine schwere Niederlage. Alles unter 40 Prozent ist schrecklich für die

Mitteldeutsche Zeitung: Die Mitteldeutsche Zeitung (Halle) zur Bayernwahl 14.10.2018
Halle (ots) - Das Wahlergebnis beeinflusst natürlich die Arbeit der Bundesregierung. Kanzlerin Merkel muss endlich ihr Verhältnis zu ihrem Innenminister Seehofer klären. Zu oft ist er ihr auf der Na

Bayerische SPD-Spitzenkandidatin Kohnen: "Ergebnis schmerzt unglaublich" - Wähler würden SPD-Argumenten keinen Glauben schenken 14.10.2018
Bonn (ots) - Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat sich erschüttert über das Abschneiden ihrer Partei bei der bayerischen Landtagswahl gezeigt. "Das ist ein Ergebnis, was uns unglaublich sc