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RTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Union 38, SPD 17, Grüne 14, AfD 10, Linke 8, FDP 6 Prozent - 65 Prozent der Bundesbürger sorgen sich um die wirtschaftliche Zukunft

02.05.2020

Köln (ots) - Schwarz-Rot 55, Schwarz-Grün 52, Rot-Grün-Rot 39 Prozent Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verlieren Union und Grüne gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. SPD und AfD gewi

Stephan Brandner: Ein klares "Nein!" zu Zwangsimpfung, Immunitätsausweis und Bespitzelung

02.05.2020

Berlin (ots) - Eine von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigte sogenannte "Formulierungshilfe" für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes zeigt, dass die Bun

Tagesspiegel exklusiv: SPD fordert Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland /SPD-Fraktionschef Mützenich: Es wird Zeit, dass Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt

02.05.2020

Berlin (ots) - 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat die SPD den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland gefordert. "Atomwaffen auf deutschem Gebiet erhöhen unsere Sicherheit nicht, im G

An Abstand nicht zu denken / Kommentar von Philipp Siebert zum 1. Mai in Berlin

02.05.2020

Berlin (ots) - Kurzform: Das Vorgehen der Polizei vermittelt den Eindruck, dass mit zweierlei Maß gemessen wird. Verstöße gegen den Infektionsschutz werden bei jedem Bürger geahndet. Wer sich im Park

3. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit

03.05.2020

Berlin (ots) - Die Piratenpartei Deutschland möchte diesen Tag nutzen, zur weltweiten Pressefreiheit aufzurufen. Besonders aufgrund der aktuellen Coronakrise ist deutlich geworden, wie wichtig eine fr

rbb-exklusiv: Teuteberg: Demokratie braucht Debatte über Grundrechte wie "Luft zum Atmen"

03.05.2020

Berlin (ots) - FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg fordert, dass die strengen Auflagen in der Corona-Krise regelmäßig hinterfragt werden. Unsere Demokratie brauche die Debatte darüber wie die "Luft

Tagesspiegel exklusiv: Schröder: SPD muss Kanzlerkandidatur rasch klären

03.05.2020

Berlin (ots) - Altbundeskanzler Gerhard Schröder hat die SPD-Spitze wegen der ungeklärten Machtfragen bei der Union zur raschen Klärung der Kanzlerkandidatur aufgerufen. "Die Frage sollte nicht mehr l

Tagesspiegel exklusiv: Schröder warnt vor zweitem Lockdown

03.05.2020

Berlin (ots) - Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat vor schädlichen Kosten-Nutzen-Debatten und zu schnellen Lockerungen in der Coronakrise gewarnt. "Die Nationalsozialisten haben Millionen von

Hilfsorganisation zu Geberkonferenz für Covid-19-Impfstoff: "Es geht nicht nur um Geld"

03.05.2020

Frankfurt/Main (ots) - Insgesamt 7,5 Milliarden Euro soll eine Geberinitiative mobilisieren, die am kommenden Montag startet und von der Weltgesundheitsorganisation WHO, der EU, der Gates-Stiftung und

Entwicklungsminister Müller fordert Abkehr vom traditionellen Kapitalismus

03.05.2020

Düsseldorf (ots) - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Corona-Krise als Weckruf an die Menschheit bezeichnet und die deutsche Wirtschaft aufgefordert, zur Rettung des Klimas jetzt vom

Tagesspiegel exklusiv: Altkanzler Schröder: Russland-Sanktionen wegen Coronakrise aufheben

03.05.2020

Berlin (ots) - Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, wegen der Coronakrise die bestehenden Sanktionen gegen Russland aufzuheben. "Gerade jetzt, wo wegen de

neues deutschland kommentiert: Unklare Haltung der Grünen zur Besteuerung von Vermögenden

03.05.2020

Berlin (ots) - Es ist wieder einmal unklar, woran man bei den Grünen wirklich ist. Zwar versprechen sie in der Coronakrise soziale Wohltaten für Hartz-IV-Beziehende und ein milliardenschweres Konjunkt

Debatte ohne Not / Ein Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe käme einer weiteren Schwächung der Nato gleich.

03.05.2020

Stuttgart (ots) - Man hatte es ja schon fast vergessen angesichts des guten Corona-Krisenmanagements. Aber bei der SPD haben sie nach wie vor diesen Drang, sich auf offener Bühne zu zerlegen - und zwa

MZ zu den Grünen

03.05.2020

Halle (ots) - Wollen die Grünen noch erkennbar bleiben, können sie sich schlecht einfach in den Windschatten der Regierung hängen. Sie können aber auch nicht in das alte Gewand der Oppositionspartei s

MZ zu US-Atomwaffen

03.05.2020

Halle (ots) - Es gibt gute Argumente für die nuklearen Abschreckung und die deutschen Teilhabe daran - und es gibt gute Gründe dagegen. Eine Welt ohne Atomwaffen wäre ganz sicher eine bessere. Eine We

Recht auf Bildung/Es darf keine Tabus geben, wenn es darum geht, den regulären Schulbetrieb so schnell wie irgend möglich wieder aufzunehmen. Von Heinz Gläser

03.05.2020

Regensburg (ots) - Faule Säcke! Dieses populäre Pauschalurteil über die Lehrerschaft hierzulande stammte - gewohnt kantig formuliert - aus dem Munde von Gerhard Schröder. Der Ex-Bundeskanzler lag mit

Katja Kipping fordert Strategiewechsel bei Virusbekämpfung und warnt vor zweiter Infektionswelle

03.05.2020

Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Linken, Katja Kipping, fordert im "Tagesspiegel" (Montagausgabe) ein "Aussteigen aus der Spirale der Lockerungsdebatte". Statt der Strategie einer kontrolliert

Kommentar zu Atomwaffen

03.05.2020

Stuttgart (ots) - Ohne Not hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gerade eine Debatte über die Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Abschreckung der Nato losgetreten. Richtig ist, dass eine weltwei

zu Bundesliga/Corona/1. FC Köln

03.05.2020

Köln (ots) - Emotionen angeheizt Joachim Schmidt zu Bundesliga und Corona-Fällen Sind die positiven Corona-Fälle beim 1. FC Köln ein hilfreiches oder bremsendes Argument hinsichtlich einer Wiederaufn

Alle Schüler sind bedürftig / Kommentar von Susanne Leinemann

03.05.2020

Berlin (ots) - Heute kehrt ein Teil der Schüler in die Schulen zurück. Doch viele andere Jahrgänge hocken weiterhin zu Hause. Bislang gibt es für sie keinen Fahrplan. Die Länderchefs wollen diese Woch

Freiwild / Kommentar von Christian Matz zur Attacke auf das ZDF-Team

03.05.2020

Mainz (ots) - Sicherheitsleute als Begleiter von Journalisten: Das kannte man früher abseits von Kriegsschauplätzen allenfalls von absoluten Kriminalitäts-Hotspots. Und natürlich aus Sizilien, wegen d

Grünen-Parteitag: Weg vom Hyperkonsum / Tagesspiegel von Karl-Heinz Fesenmeier

03.05.2020

Freiburg (ots) - Für viele scheint die Corona-Krise lediglich so eine Art Auszeit zu sein, die man schnell hinter sich lassen will. Sie hat aber gezeigt, dass man nicht wirklich alles braucht, was zuv

NGO-Bündnis richtet eindringlichen Appell an die Bundeskanzlerin: Globale Solidarität gegen COVID-19 beweisen

04.05.2020

Sperrfrist: 04.05.2020 00:01 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Berlin (ots) - Eine breite Koalition zivilgesellschaftlicher

Kühnert greift VW-Chef Diess wegen Kaufprämien an

04.05.2020

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die Forderung der Autohersteller für Kaufprämien in der Corona-Krise zurückgewiesen und Volkswagen-Chef Herbert Diess wegen de

Minister Müller fordert Einführung von Digitalsteuer - "Konzerne wie Amazon verdienen Milliarden an der Krise"

04.05.2020

Düsseldorf (ots) - Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) drängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Corona-Krise zur Einführung der international umstrittenen Steuer für Digitalkonzerne. Deuts

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