 rbb-exklusiv: Teuteberg: Demokratie braucht Debatte über Grundrechte wie "Luft zum Atmen"
Geschrieben am 03-05-2020 |
Berlin (ots) - FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg fordert, dass die strengen Auflagen in der Corona-Krise regelmäßig hinterfragt werden.
Unsere Demokratie brauche die Debatte darüber wie die "Luft zum Atmen", sagte Teuteberg am Sonntag im Inforadio vom rbb.
Zur Zeit seien Grundrechte, wie die Versammlungsfreiheit, aus guten Gründen eingeschränkt; denn es gehe darum, die Gesundheit und das Leben von Menschen zu schützen.
Allerdings müsse der Staat sein Vorgehen immer wieder begründen. Er müsse darlegen, warum er die Grundrechte einschränke, und nicht etwa die Bürger, warum sie ihre Grundrechte wahrnehmen wollten, so Teuteberg.
Wörtlich sagte Teuteberg: "Wichtig ist, das Bewusstsein dafür zu behalten, trotz dieser großen Gefahr, wo viel zu tun ist für Gesundheit- und Lebensschutz, dass alles auch hinterfragbar sein muss und begründet werden muss in der Demokratie, gerade wenn Grundrechte, wie die Versammlungsfreiheit aus guten Gründen im Moment eingeschränkt sind, man sich zum Beispiel physisch nicht versammeln kann, dann braucht unsere Demokratie trotzdem die Debatte wie die Luft zum Atmen, und dann müssen wir das in Wort und Schrift umso mehr tun."
Teuteberg hat sich im "Inforadio-Forum" geäußert, bei dem zum internationalen Tag der Pressefreiheit an diesem Sonntag über Grundrechte, wie die Meinungs- und Pressefreiheit, zu Corona-Zeiten diskutiert wird.
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