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Tino Chrupalla: Versäumte Abschiebungen zügig nachholen!

14.07.2020

Berlin (ots) - Aufgrund von veränderten Reisebestimmungen während der Corona-Pandemie mussten viele geplante Abschiebungen ausfallen. So sank ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um mehr als d

Verfehltes Sammelziel für Elektroschrott: Deutsche Umwelthilfe fordert Verschärfung der Rücknahmepflicht und mehr Verbraucherinformation

14.07.2020

Berlin (ots) - Sammelmenge für Elektroschrott 2018 liegt bei nur 43 Prozent - EU-Sammelquote mit bisheriger Politik von Umweltministerin Schulze nicht erreichbar - Auch Discounter sollten Elektroschro

Kabarettistin Baydar: "Mein Leben ist nicht mehr wie es vorher einmal war. Ich bin bedroht"

14.07.2020

Berlin (ots) - Im Zusammenhang mit den Ermittlungen um sogenannte "Todeslisten" und "Drohmails" aus der rechten Szene kritisiert die Kabarettistin Idil Baydar die Polizeiarbeit. "Mein Leben ist nicht

Beatrix von Storch: "Rassismusdebatte/Black Lives Matter der Linken ist verlogen - ihre Ikone Karl Marx war einer der übelsten Rassisten"

14.07.2020

Berlin (ots) - Heute Morgen wurde das Karl-Marx-Denkmal am Strausberger Platz durch die Berliner AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch und Mitglieder der JA Berlin im Rahmen einer Protestaktion

Söder erwartet einen Kniefall

14.07.2020

Straubing (ots) - Söder sagt derweil seit Monaten sein Mantra auf: "Mein Platz ist in Bayern." Aber was soll das heißen? Die Absage seiner Kanzlerkandidatur ist das ganz sicher nicht. Viel mehr steckt

Polizeipräsidentin: Rigaer Straße kein rechtsfreier Raum; ggf. erneut Durchsuchung

14.07.2020

Berlin (ots) - Berlins Polizeipräsidentin Slowik hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach das teilbesetzte Haus in der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain nicht ohne weiteres von Polizeikräften betreten wer

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum hessischen Polizeiskandal

14.07.2020

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Rücktritt des hessischen Polizeipräsidenten: Manchmal markiert ein Rücktritt das Ende eines politischen Skandals. Das Aus für den hessischen P

Die Küken-Schredder verschrotten

14.07.2020

Straubing (ots) - Es gibt keinen Grund mehr, massenhaft Tiere zu töten. Also muss es verboten werden. Das wird natürlich Kosten verursachen, die letztlich der Verbraucher zu tragen hat. Das Ei wird um

Mitteldeutsche Zeitung zu Polizeiskandal in Hessen

14.07.2020

Halle (ots) - Die Drohungen gegen mittlerweile ein halbes Dutzend Frauen mit und ohne Migrationshintergrund begannen 2018 mit der Anwältin Seda Basay-Yildiz. Schon damals waren Daten aus dem Computer

Mitteldeutsche Zeitung zu Arzneiproduktion in Europa

14.07.2020

Halle (ots) - Die Abwanderung der Pharma-Hersteller in Länder mit niedrigen Herstellungskosten ist ja kein Zufall, sondern ein Ergebnis des Preisdrucks. Nicht die Versorgungssicherheit der Bevölkerung

Rechter Terror gegen Frauen/Vanessa Fischer über notwendige Ermittlungen zum NSU 2.0

14.07.2020

Berlin (ots) - Eigentlich ist es ganz einfach: Der NSU 2.0 bedroht vor allem Frauen, die gegen Rechtsextremismus und Rassismus kämpfen. Er sollte deshalb als das bezeichnet werden, was er ist: ein rec

Mitteldeutsche Zeitung zu Grüne und Tempolimit

14.07.2020

Halle (ots) - Der Widerstand gegen ein Tempolimit stützt sich sehr viel stärker auf Emotionen als auf rationale Argumente. Und Emotionen sind im Wahlkampf und zur Profilierung wichtig. Im Regierungsal

Wertvolle Gesundheit

14.07.2020

Straubing (ots) - Die Abwanderung der Pharmahersteller in Länder mit niedrigen Herstellungskosten und hohen Auflagen ist ja kein Zufall, sondern ein Ergebnis des Preisdrucks. Nicht die Versorgungssich

Leitartikel zu Populismus/Demokratie: Die Demokratie zeigt, was sie kann von Christine Straßer

14.07.2020

Regensburg (ots) - Im Exil in den USA gab Thomas Mann vor rund 70 Jahren Kontra. Fünf Reden hielt der berühmte, vor den Nazis aus Deutschland geflüchtete Literat in der Library of Congress. Sie waren

Bitte keine Wunschzahlen / Kommentar von Isabell Jürgens zu Wohnungs-Neubau

14.07.2020

Berlin (ots) - Kurzform: Weil die landeseigenen Gesellschaften offenbar zur Aufhübschung der Bilanzen dazu gezwungen werden, den Start von immer mehr Bauvorhaben auf die geforderten Listen zu setzen,

Kommentar / Impf-Offensive mit Nebenwirkungen = Von Antje Höning

14.07.2020

Düsseldorf (ots) - Die Grippewelle hat vor zwei Jahren allein in Deutschland 25.000 Tote gefordert. Dabei gibt es einen Impfstoff, der Saison für Saison optimiert wird. Vor allem Risikogruppen wie Ält

Kommentar / Merkel traut Söder die Kanzlerkandidatur zu = Von Kristina Dunz

14.07.2020

Düsseldorf (ots) - Was für Bilder. Die Kanzlerin und der Ministerpräsident in der Kutsche, auf dem Schiff, im Schloss. Erstmals hat Angela Merkel an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teilgenomme

Kommentar zu Merkel und Söder am Chiemsee

14.07.2020

Stuttgart (ots) - Merkels Besuch einer bayerischen Kabinettssitzung ist der erste eines Bundeskanzlers oder einer Bundeskanzlerin überhaupt. Darum geht es also: um Atmosphärisches. Um ein Signal, wie

CSU-Mann Söder: Fähiger Selbstdarsteller / Kommentar von Thomas Fricker

14.07.2020

Freiburg (ots) - (...) Der bayerische Ministerpräsident hat sämtliche Gelegenheiten zur Selbstdarstellung an jenem Tag der sprichwörtlichen weiß-blauen Herrlichkeit bis an den Rand des guten Geschmack

Kommentar / Vestagers Kampf gegen Apple muss weitergehen = Von Antje Höning

15.07.2020

Düsseldorf (ots) - Es ist der spektakulärste Fall im Feldzug von Margrethe Vestager für mehr Steuergerechtigkeit: Die EU-Kommissarin will Apple zwingen, Milliarden an Steuern nachzuzahlen. Sie hält Ir

Leitartikel zu Söder/K-Frage: Eine Frage der Inszenierung von Jana Wolf

15.07.2020

Regensburg (ots) - Markus Söder ist gut darin, wirkungsvolle Bilder zu produzieren: Angela Merkel lächelnd neben dem Ministerpräsidenten an Deck eines Chiemseeschiffes. Davor die wehenden Bayern-, Deu

Bauern fordern Infrastruktur für Bewässerung

15.07.2020

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Bauernverband hat angesichts des Klimawandels und häufigerer Trockenperioden den Aufbau von Bewässerungsanlagen gefordert. "Um auf die Auswirkungen des Klimawandels rea

Sachsen meldet Bedenken gegen lokale Ausreiseverbote aus Corona-Regionen an

15.07.2020

Düsseldorf (ots) - Die sächsische Landesregierung hat Bedenken gegen die von Bundeskanzlerin Angela Merkel befürworteten lokalen Ausreiseverbote für Menschen in Regionen mit Corona-Ausbrüchen. Vor der

Minister will Teststrategie für Altenheime überprüfen

15.07.2020

Sperrfrist: 15.07.2020 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Düsseldorf (ots) - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann

Grünen-Fraktionschefin nennt Lieferkettengesetz "Hoffnungsschimmer": "An T-Shirts darf kein Blut mehr kleben"

15.07.2020

Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt: "An T-Shirts darf kein Blut mehr kleben" Grünen-Fraktionschefin nennt Lieferkettengesetz "Hoffnungsschimmer" - Altmaier soll "sture Blockade" aufgeben - Verbrauchers

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