(Registrieren)
Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

Hier haben Sie die Möglichkeit, nach diversen Inhalten in diesem Thema zu suchen:   
[ Zurück zur Startseite | Wählen Sie ein anderes Themengebiet aus ]

Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019[2020] 
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] 
[Juli] [August[September] [Oktober] [November] [Dezember] 
Stuttgarter Nachrichten: zur PKW-Maut 14.08.2019
Stuttgart (ots) - Eine Maut für alle auf allen Straßen durchzusetzen, wäre sicherlich kein Kinderspiel: Während Bürger ohne Auto oder Wenigfahrer der Idee einer reinen Nutzerfinanzierung sicherlich

neues deutschland: Das übliche Prinzip - Kommentar zu den Forderungen der Wirtschaftslobby angesichts des sinkenden Bruttoinlandsprodukts 14.08.2019
Berlin (ots) - Bei der Einführung der Schuldenbremse munkelte manch ein Ökonom, dass sie eh nur bis zur nächsten Krise halten würde. Jetzt, da eine Rezession immer wahrscheinlicher wird, mehren sic

Straubinger Tagblatt: Pkw-Maut - Furcht vor der Rache der Autofahrer 14.08.2019
Straubing (ots) - Das einzige, was die Regierenden an der Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland hindert, ist die Furcht vor der Rache der Autofahrer an der Wahlurne. Wenn die Steuerquellen jetzt

Allg. Zeitung Mainz: Ja, aber... / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Pflegekosten 14.08.2019
Mainz (ots) - Zunächst klingt das gut: Kinder von Pflegebedürftigen werden finanziell entlastet, ebenso Eltern von pflegebedürftigen erwachsenen Kindern. Doch die Sache ist nicht ohne Tücken - zu d

Mitteldeutsche Zeitung: zu den geplanten Entlastungen für Angehörige Pflegebedürftiger 14.08.2019
Halle (ots) - Grundsätzlich ist es richtig, die Kostenbeteiligung der Kinder zu begrenzen. Schließlich ergibt es keinen Sinn, sie selbst in die Sozialhilfe zu stürzen. Aber die nun geplante pauschal

Mitteldeutsche Zeitung: zur Kritik eines AfD-Politikers an Angela Merkel in Stralsund 14.08.2019
Halle (ots) - Ja, Angela Merkel darf man durchaus nicht gut finden und kann das ruhig öffentlich sagen. Und man kann ihre Politik für schlecht halten. Das ist vollkommen okay, und es ist gut, wen

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Pflegekosten/Unterhalt 14.08.2019
Stuttgart (ots) - Kinder von pflegebedürftigen Eltern werden künftig seltener für deren Unterhalt zur Kasse gebeten. Auf den ersten Blick ist das ein gutes Gesetz. Allerdings löst es weder die eige

Neue Westfälische (Bielefeld): Straßenbaubeiträge in NRW Richtige Richtung Lothar Schmalen, Düsseldorf 14.08.2019
Bielefeld (ots) - Die Straßenbaubeiträge sind ein Aufregerthema. Seit Monaten. Und nicht nur in NRW. In fast allen Bundesländern gibt es starken Protest gegen die bisherige Praxis. Die Beiträge, die

Westdeutsche Zeitung: Exklusiv: Stamp-Ministerium zieht ins RWI4 14.08.2019
Düsseldorf (ots) - Das bisherige Hauptgebäude an der Haroldstraße wird saniert. Der Umbau wird Jahre in Anspruch nehmen. Von Ekkehard Rüger Düsseldorf. Das NRW-Ministerium für Kinder, Familie

Rheinische Post: Kommentar / Die hoffnungslose Lage der Sozialdemokraten = Von Eva Quadbeck 14.08.2019
Düsseldorf (ots) - Es sind nicht nur die Umfragewerte, die zeigen, wie bitter die Lage der SPD ist. Auch die Suche nach einer neuen Führung offenbart den Zerfallsprozess dieser Partei: Kein Genosse

BERLINER MORGENPOST: Es grenzt ans Lächerliche / Leitartikel von Jochim Stoltenberg zur Kandidatur von Schwan und Stegner als SPD-Vorsitzende 14.08.2019
Berlin (ots) - Schlimmer geht immer. Was sich derzeit innerhalb der SPD abspielt, ist an absurdem Theater kaum noch zu überbieten. Aber die Wirklichkeit ist noch schlimmer als nur Absurdistan. Die

Rheinische Post: Kommentar / Gute Lösung für Straßenbau-Streit = Von Thomas Reisener 14.08.2019
Düsseldorf (ots) - Ein abstraktes Thema, das trotzdem Massen mobilisiert: Gegen die Straßenbaubeiträge kämpfen in NRW Dutzende von Protestbündnissen. Allein der Steuerzahlerbund hat eine halbe Millio

BERLINER MORGENPOST: Müllsammeln als Touri-Event / Kommentar von Sebastian Geisler 14.08.2019
Berlin (ots) - Nein, es ist wieder mal kein Aprilscherz: Im Mauerpark und Ernst-Thälmann-Park sollen künftig "Clean-up-Touren" stattfinden, also Touristen mit Führern Müll sammeln dürfen. Das soll B

Westfalen-Blatt: ein Kommentar zu Pflegekosten 14.08.2019
Bielefeld (ots) - Vielen Menschen wird ein Stein vom Herzen fallen: Endlich müssen sie nicht mehr befürchten, dass die Pflegebedürftigkeit von Vater oder Mutter die eigene finanzielle Lebensplanung

Rheinische Post: In NRW fehlen 188 Millionen Euro für Schwimmbadsanierungen 15.08.2019
Düsseldorf (ots) - Ein Förderprogramm des Bundes für Schwimmbäder erweist sich für viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen als Fehlschlag. Allein in NRW fehlen 188,2 Millionen Euro, um die öffentlich

Rheinische Post: FDP fordert Vorziehen des Soli-Abbaus auf 2020 wegen Konjunkturschwäche 15.08.2019
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat die Bundesregierung angesichts der Konjunkturschwäche aufgefordert, den für 2021 geplanten Abbau des Solidaritätszuschlags auf 2020 vorzuziehen. "Wir brauchen mit dem

NOZ: Sozialverband VdK warnt vor wachsender Wohnungslosigkeit 15.08.2019
Osnabrück (ots) - Bentele: Klarer Handlungsauftrag an die Bundesregierung Osnabrück. Angesichts der erneut gesunkenen Zahl von Sozialwohnungen und steigender Mieten warnt der Sozialverband VdK

NOZ: DGB: Schwarze Null nicht länger haltbar 15.08.2019
Osnabrück (ots) - DGB: Schwarze Null nicht länger haltbar Vorstandsmitglied Körzell fordert angesichts rückläufiger Wirtschaftsleistung ein umfangreiches Investitionsprogramm Osnabrück. Anges

NOZ: FDP wirft Niedersachsens Innenminister Pistorius bewusste Falschinformation vor 15.08.2019
Osnabrück (ots) - FDP wirft Niedersachsens Innenminister Pistorius bewusste Falschinformation vor Fraktionschef Birkner fordert in Affäre um verschwundene Maschinenpistole Missbilligung durch den

NOZ: Kinderhilfswerk: Spielplätze statt Versiegelung um jeden Preis 15.08.2019
Osnabrück (ots) - Kinderhilfswerk: Spielplätze statt Versiegelung um jeden Preis Verband fordert Kommunen zum Umdenken bei der Stadtplanung auf - "Nicht jede Baulücke schließen" Osnabrück. D

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Bildung/DDR-Modell Schüler in die Produktion 15.08.2019
Halle (ots) - Um den zunehmenden Fachkräftemangel zu stoppen, setzt Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner (CDU) auf eine engere Verzahnung von Schule und Wirtschaft. Das berichtet die in

NABU: Sorge um Arten- und Klimakrise treibt die Menschen um / Tschimpke: Mehr Mitglieder - Naturschädliche Landwirtschaftspolitik bremst Arten- und Klimaschutz aus 15.08.2019
Berlin (ots) - Der Arten- und Klimaschutz spielt für immer mehr Menschen eine wichtige Rolle. Das zeigt sich in der Fridays-for-Future-Bewegung, dem erfolgreichen Volksbegehren Artenschutz in Bayer

Ministerin Lambrecht soll Väterrechte ratifizieren / Väterverbände prangern Untätigkeit der Bundesregierung an (FOTO) 15.08.2019
Berlin (ots) - Im Jahr 1985 unterzeichnete die Bundesrepublik Deutschland eine europaweit gültige Übereinkunft, in der gleiche Rechte für Mütter und Väter während, aber auch nach Auflösung der Eh

Elmshorn muss für Kinder kämpfen / Bürgermeisterkandidat Thomas Philipp Reiter fordert 24-Stunden-Kita und Sozialatlas zur Bekämpfung von Kinderarmut (FOTO) 15.08.2019
Elmshorn (ots) - Mehr Betreuungsplätze und weniger Kinderarmut: dies ist das erklärte Ziel des Elmshorner Bürgermeisterkandidaten Thomas Philipp Reiter. "Der bedarfsgerechte Ausbau der Kita-Kapa

INSM-Bildungsmonitor 2019: Schulabbrecherquote bundesweit erneut gestiegen (FOTO) 15.08.2019
Berlin (ots) - In der Bildungspolitik geht der Trend in die falsche Richtung. Die Schulabbrecherquote stieg allein binnen eines Jahres von 5,7 auf 6,3 Prozent an - unter Ausländern sogar von 14,2