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LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Schönefeld-Urteil

16.03.2006

Leipzig (ots) - Es ist vollbracht. Das schier endlos scheinende Gezerre wird ad acta gelegt. Die deutsche Hauptstadt erhält einen eigenen Großflughafen. Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern grünes

Wissen ist Macht: Aufbau einer europäischen Wissens-Gesellschaft

16.03.2006

Strassburg, Frankreich (ots/PRNewswire) - - European Science Foundation (ESF) wird einen bedeutenden Blickin die Zukunft werfen, wie Europa das Beste aus besserer Ausbildungmachen kann Wissen und

Mitteldeutsche Zeitung: Weiter Gehalt für Amtsrichtiger / Wegen Pornografie verurteilt

17.03.2006

Halle (ots) - Magdeburg. Ein seit zweieinhalb Jahren vom Dienst suspendierter Richter wird noch immer vom Land bezahlt. Obwohl der Mann zu Hause sitzt, erhält er monatlich rund 4.500 Euro netto. Das b

Mitteldeutsche Zeitung: Föderalismusreform / Bundeskanzlerin Merkel setzt sich für Verbleib der Bundeskulturstiftung in Halle ein

17.03.2006

Halle (ots) - In der Debatte um den Umzug der Bundeskulturstiftungvon Halle nach Berlin hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für einen Verbleib an der Saale ausgesprochen. "Dafür gibt es viele

Stuttgarter Nachrichten: Union will Ausländerrecht verschärfen - SPD hält Anhebung des Nachzugalters für verfassungsrechtlich bedenklich

17.03.2006

Berlin (ots) - In der Regierungskoalition bahnt sich ein Streitüber die von der CDU/CSU angestrebte Verschärfung des Ausländerrechtsan. Die SPD hat erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine

Singhammer: Großer Erfolg für Familien

17.03.2006

Berlin (ots) - Zur heutigen 2./3. Lesung des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung, erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singha

Freie Presse (Chemnitz): Oettinger: Keine Korrekturen bei Föderalismusreform - Mehr Kompetenzen für den Bund wäre Ablehnungsgrund

17.03.2006

Chemnitz (ots) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hat Korrekturen an der Föderalismusreform kategorischabgelehnt. Er sehe die Gefahr, dass bei Änderungen ein Dominoeffekt e

Kampeter: Haushaltspolitik stützt Handwerk

17.03.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des Spitzengesprächs der Bundeskanzlerinmit den Wirtschaftsverbänden am Rande der Handwerksmesse in München, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfr

Freie Presse (Chemnitz): Oettinger: Osten muss Haushaltsprobleme lösen - Fördergelder auch für Schuldentilgung nutzen - Bund soll Personalkosten im Osten übernehmen

17.03.2006

Chemnitz (ots) - Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hat die neuen Länder aufgefordert, dringend ihre Haushaltsprobleme zu lösen. Ansonsten trete der Aufbau Ost auf de

DStGB: Keine Entwarnung für die kommunalen Haushalte

17.03.2006

Berlin (ots) - Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Kassenstatistik für die Kommunen geht erneut von einem Defizit von 2,3 Mrd. EUR aus. Zwar wuchsen die kommunalen Einnahmen im zurüc

Ministerpräsident Beck mit Lügen und Verleumdungen

17.03.2006

Berlin (ots) - Zu Aussagen des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten im ZDF-Morgenmagazin, der Landesvorsitzende der WASG in Rheinland-Pfalz sei wegen antisemitischer Äußerungen zurückgetreten, er

Bleser/Segner: Kredit-Scoring-Methode entscheidet über die Kreditvergabe

17.03.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des Berichts des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) zu den Ergebnissen des Forschungsprojektes zu den Chancen und Risiken im Kredi

Stärkung der bAV durch Sozialabgabenfreiheit? Pressebericht zur 7. Handelsblatt Jahrestagung Betriebliche Altersversorgung (13. bis 15. März 2006; Köln)

17.03.2006

Düsseldorf (ots) - Berlin, März 2006. Das Ende der Sozialabgabenfreiheit bei der Entgeltumwandlung 2008 sowie Vor- und Nachteile eines Obligatoriums bei den Betriebsrenten bestimmten die Diskussionen

Steinbach/Haibach: Massive Menschenrechtsverletzungen in chinesischen Laogai-Zwangsarbeitslagern

17.03.2006

Berlin (ots) - Anlässlich eines Gespräches mit dem Überlebenden von Laogai-Arbeitslagern, Harry Wu, erklären die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erik

Heinen: Doppeldiskriminierung vermeiden

17.03.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Ursula Heinen MdB: Der Internationale Tag

Stuttgarter Nachrichten: Von Arnim unterstützt Göring-Eckardt: Oppositionsrechte stärken, Gesetz ändern

17.03.2006

Stuttgart (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardtbekommt Unterstützung für ihre Forderung nach mehrOppositionsrechten. Die Grünen-Politikerin kritisiert, dass die 166Parlamentarier zäh

EU-Möglichkeit für ermäßigte Mehrwertsteuer nutzen

17.03.2006

Berlin (ots) - "Deutschland sollte jetzt die von der EU-Kommissiongeschaffene Möglichkeit eines reduzierten Mehrwertsteuersatzes fürarbeitsintensive Dienstleistungen nutzen. Das wäre ein wirksamerBeit

Saarbrücker Zeitung: Zahl der Bankkonten-Überprüfungen deutlich angestiegen

17.03.2006

Berlin (ots) - Die Zahl der Überprüfungen von Bankkonten durch Ermittlungsbehörden ist binnen eines Jahres drastisch angestiegen. Waren es im Jahr 2004 noch deutlich unter 40 000 Abfragen, stieg die Z

NRZ: zum Kongoeinsatz der Bundeswehr

17.03.2006

Essen (ots) - Den Kongo-Einsatz des militärischen Einsatzverbandesder EU werden deutsche Offiziere von ihrem Gefechtsstand in Potsdam aus leiten. Ohne jegliche Afrika-Erfahrung. Ein politisches Signal

Rheinische Post: Londoner Medikamenten-Unglück:Wissenschaftler warnten schon 2002 vor Risiken des Wirkstoffs

17.03.2006

Düsseldorf (ots) - Die Risiken des in London getesteten Medikaments waren nach Informationen der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) vorhersehbar. Schon im Jahr 2002 warnte eine wissenschaftliche Stud

Der Tagesspiegel: Wolfgang Böhmer übt harsche Kritik am Koalitionspartner FDP

17.03.2006

Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hat harsche Kritik am Koalitionspartner FDP in seinem Land geübt. "Ich erlebe jetzt, dass die FDP einen ausgeprägten Wa

Mitteldeutsche Zeitung: Große Koalition/Bundeskanzlerin / Merkel setzt auf Große Koalition / "Besser als Schwarz-Gelb"

17.03.2006

Halle (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt auf das schwarz-rote Regierungsbündnis. "Ich bin mittlerweile davon überzeugt, dass diese Große Koalition Probleme besser lösen kann als ein sch

Der Tagesspiegel: Stuttgarter Grünen-Fraktionschef Kretschmann: Partei zur Union und für Mittelstand öffnen

17.03.2006

Berlin (ots) - Der Fraktionschef der Grünen im Stuttgarter Landtag, Winfried Kretschmann, hat seine Partei aufgefordert, sich zur Union wie auch zum Mittelstand hin zu öffnen. "Wir haben hohen Zuspruc

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung kommentiert zum bevorstehenden EU-Gipfel:

17.03.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Die Erweiterung ist nicht verdaut, die Ziele sind ins Wanken geraten. Und wie immer, wenn in Europa Stillstand herrscht, geht es auch gleich in die andere Richtung. Nur ein paar

LVZ: Aufbau-Ost-Bundesministerium warnt Union: Modellprojekte gegen Abwanderung nicht diffamieren

17.03.2006

Leipzig (ots) - Das für den Aufbau Ost zuständige Bundesministerium von Wolfgang Tiefensee (SPD) hat seine Strategie imUmgang mit den besonderen demografischen Problemen im Osten gegen Vorwürfe seiten

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