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NOZ: Anti-Terror-Paket: GdP fordert mehr Personal

15.04.2016

Osnabrück (ots) - Anti-Terror-Paket: GdP fordert mehr Personal Gewerkschafts-Vize Radek: 700 Millionen Euro für neue Technik fehlen Osnabrück. Nach der Einigung der Koalition auf ein Anti-Te

neues deutschland: US-Künstler Sandow Birks: Bibel und Koran erzählen dieselben Geschichten

15.04.2016

Berlin (ots) - Der kalifornische Künstler Sandow Birks hat die vergangenen neun Jahre damit verbracht, den Koran abzuschreiben und mit Bildern aus dem US-amerikanischen Alltag zu versehen. Entstande

Rheinische Post: US-Botschafter hält Fall Böhmermann in den USA für undenkbar

15.04.2016

Düsseldorf (ots) - Der amerikanische Botschafter in Deutschland, John Emerson, hat das juristische Tauziehen um das Schmähgedicht des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Re

Rheinische Post: Luftverkehrswirtschaft fordert Kennzeichnung und Führerschein für Drohnen

15.04.2016

Düsseldorf (ots) - Angesichts wachsender Risiken durch Drohnen hat der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) eine Registrierungs- und Kennzeichnungspflicht für die unbemannten Flu

Rheinische Post: Klöckner fordert Nachbesserung bei Eckpunkten für Integrationsgesetz

15.04.2016

Düsseldorf (ots) - CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner hat die Eckpunkte von Union und SPD für ein Integrationsgesetz als nicht ausreichend kritisiert. Nur ein Prüfauftrag für Intergrationsverpflichtun

Rheinische Post: Zahl traumatisierter Bundeswehrsoldaten um 15 Prozent gestiegen

15.04.2016

Düsseldorf (ots) - Trotz sinkender Zahlen von Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen müssen sich immer mehr wegen posttraumatischer Belastungsstörungen (PTBS) behandeln lassen. Nach einem Bericht d

Lausitzer Rundschau: Merkel konnte nicht anders Bundesregierung gibt türkischem Antrag gegen Böhmermann statt

15.04.2016

Cottbus (ots) - Natürlich gehört § 103 des Strafgesetzbuches, die Strafbarkeit der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes oder Regierungsmitgliedes, schleunigst abgeschafft. Majestätsbel

Badische Neueste Nachrichten: Das kleinere Übel? - Kommentar von MARTIN FERBER

15.04.2016

Karlsruhe (ots) - Ein tiefer Riss geht durch die Koalition, die gerade erst ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen wollte, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas

Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Zaunkönig in Panama

15.04.2016

Gera (ots) - Die Abläufe sind immer gleich: Wird eine Steueroase, die weltweit Kapitalströmen Unterschlupf gewährt, entdeckt, überschlägt sich die Politik mit Empörung. Das kann man getrost als Heu

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Böhmermann/Merkel

15.04.2016

Regensburg (ots) - von Christian Kucznierz, MZ Angela Merkel lässt also zu, dass ein Verfahren gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung von Organen oder Mitgliedern einer ausländischen Regierung e

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Gesundheitsdaten/Sicherheit

15.04.2016

Regensburg (ots) - von Martin Anton, MZ Gesundheitsdaten gehören zu den intimsten Informationen, die ein Mensch besitzt. Deswegen gibt es viele berechtigte Sorgen bei ihrer digitalen Erfassung u

FZ: Der Tragödie nächster Teil Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (16.4.2016) zum Fall Böhmermann

15.04.2016

Fulda (ots) - Was war von dieser Kanzlerin anderes zu erwarten in der Causa Böhmermann als ein Kniefall vor dem "Sultan" Erdogan? Mit dem EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen von Mitte März hat sich auch M

Westfalenpost: Noch ohne Wert Von Carsten Menzel

15.04.2016

Hagen (ots) - Panama hat also dem Druck nachgegeben und will sich künftig am internationalen Austausch von Finanzdaten beteiligen. Das ist ein Teilerfolg des politischen Aktionismus, der nach dem E

Westfalenpost: Eine Frage der Staatsräson Von Martin Korte

15.04.2016

Hagen (ots) - Der entscheidende Satz lautet: "Im Rechtsstaat ist es nicht Sache der Regierung, sondern von Staatsanwaltschaften und Gerichten, das Persönlichkeitsrecht und andere Belange gegen die

Rheinische Post: In besten Händen

15.04.2016

Düsseldorf (ots) - Kommentar von Detlev Hüwel Ist der wegen versuchten Mordes angeklagte Reker-Attentäter Frank S. für seine Bluttat voll verantwortlich? Er habe weder ein Alkohol- noch ein Drog

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bundeskanzlerin erfüllt Erdogans Bitte in der Böhmermann-Affäre Merkels fataler Irrtum Thomas Seim

15.04.2016

Bielefeld (ots) - Die Bundeskanzlerin selbst hat den Fall Böhmermann für die Bundesregierung entschieden. Sie hat falsch entschieden. Die Paragrafen 103 und 104a des Strafgesetzbuchs geben der Bund

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Die finanzielle Lage der Kommunen Systematisch überfordert Lothar Schmalen

15.04.2016

Bielefeld (ots) - Das System stimmt schon lange nicht mehr. Freigiebige Bundespolitiker beschließen neue Gesetze, und für die daraus resultierenden Kosten sind andere zuständig. Leidtragende sind me

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu US-Vorwahlen/Sanders

15.04.2016

Regensburg (ots) - von Thomas Spang, MZ Die Zähigkeit des linken Polit-Opas mit dem zerzausten Haar kann beeindrucken. Eben noch debattiert der 74-jährige Sanders auf einer Bühne in Brooklyn mit

Schwäbische Zeitung: Kommentar: Franziskus ist kein Sonntagspapst

15.04.2016

Ravensburg (ots) - Man könnte es sich leicht machen und sagen: Er macht es sich leicht, dieser Papst. Der hat schließlich keinen Front National oder eine AfD im Rücken oder - wie die deutsche Kanzle

Rheinische Post: Gut, dass die Gerichte jetzt entscheiden

15.04.2016

Düsseldorf (ots) - Kommentar von Michael Bröcker Der antiquierte Paragraf der "Majestätsbeleidigung", 103 StGB, soll abgeschafft werden. Künftig muss die Politik die Richter nicht mehr "ermächti

NOZ: DIHK begrüßt internationales Pilotprojekt gegen Steuerflucht

16.04.2016

Osnabrück (ots) - Deutscher Industrie-und Handelskammertag begrüßt internationales Pilotprojekt gegen Steuerflucht Rückendeckung für Vereinbarung von Finanzminister Schäuble mit vier EU-Ländern -

Saarbrücker Zeitung: Ex-Bundestagspräsident Thierse widerspricht SPD-Ministern

16.04.2016

Saarbrücken (ots) - Der frühere Bundestagspräsident und SPD-Politiker Wolfgang Thierse hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Böhmermann verteidigt. Thierse sagte der

Rheinische Post: Saarland bereitet Intelligenztest für Flüchtling vor

16.04.2016

Düsseldorf (ots) - Mit einem IQ-Test will der saarländische Innenminister Klaus Bouillon (CDU) herausfinden, ob unter Flüchtlingen Begabungen schneller entdeckt und die Integration beschleunigt wer

Rheinische Post: Polen will mit Deutschland über EU-Reform reden

16.04.2016

Düsseldorf (ots) - Das polnische Parlament hat den Deutschen Bundestag aufgefordert, über eine EU-Reform nach dem Vorbild einer "solidarischen EU der Vaterländer" miteinander zu diskutieren. Ein en

Rheinische Post: Kabarettist Dieter Nuhr zeigt Verständnis für Merkels Böhmermann-Entscheidung

16.04.2016

Düsseldorf (ots) - Der Kabarettist Dieter Nuhr hat sich verständnisvoll zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußert, der deutschen Justiz die Strafverfolgung gegen den ZDF-Sat

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