 LVZ: Grüne nach Sonderparteitag: Streit um Abstimmungsverhalten im Bundestag / Warnung vor Selbstüberschätzung / Zion: Grüne sind zum Führen nicht gemacht
Geschrieben am 16-09-2007 |
Leipzig (ots) - Die ostdeutsche Bundestagsabgeordnete und
Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion,
Undine Kurth, hat klar gestellt, dass das Votum des Sonderparteitages
vom Sonnabend für sie keinerlei Auswirkung auf ihr
Abstimmungsverhalten im Bundestag über die Verlängerung der
Afghanistan-Mandate haben werde. Sie werde allen drei Mandaten
"zustimmen", meinte Frau Kurth gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Montag-Ausgabe). Erwartungen, die Bundestagsabgeordneten sollten
sich an das negative Parteitags-Votum halten, erteilte Frau Kurth
eine radikale Absage. "Ich habe nicht die DDR hinter mich gebracht,
wo mir eine zentrale Parteileitung vorgeschrieben hat, wie ich zu
denken und zu stimmen habe, um jetzt mein Abstimmungsverhalten von
der Weisheit der Entscheidung eines Parteitages abhängig zu machen."
Der Europa-Abgeordnete der Bündnis-Grünen, Daniel Cohn-Bendit,
kritisierte gegenüber der Zeitung die Tatsache, dass man mit Blick
auf die "Tornado"-Debatte bei den Grünen "für großen Schwachsinn
besonders viel Beifall erhält". Die Grünen sollten aufpassen, dass
sie sich nicht übernahmen: "Wir sind doch nicht der kollektive
Weltgeist. Nicht wir, sondern die Vereinten Nationen haben die
Wiederaufbau-Mission für Afghanistan beschlossen." Die Grünen sollten
die ihre eigene Entscheidungs-Zuständigkeit "ein wenig tiefer
hängen". Demgegenüber zeigte sich der Initiator des
Mehrheits-Antrages auf dem Grünen-Sonderparteitag, Robert Zion,
erfreut über die Abfuhr für den Bundesvorstand. "Wir sind nicht zum
Führen gemacht" sagte Zion über seine eigene Partei. Es sei "gut und
richtig", dass mit dieser Neupositionierung in Sachen Afghanistan
"einiges, was in der rot-grünen Regierungszeit verrutscht ist, wieder
zurecht geruckelt wurde", meinte Zion.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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