 Westfalenpost: Nur eine Idee
Geschrieben am 27-04-2007 |
Hagen (ots) - Krippenoffensive ohne Konzept
Von Winfried Dolderer
Man kann gerne eine nette Idee haben. Man sollte, wenn mehr daraus
werden soll, aber schon sagen können, wie man es bezahlen will.
Insofern ist die Krippenoffensive der Ministerin von der Leyen
bislang nur eine nette Idee.
Was jetzt von dem Finanzkonzept bekannt wird, über das sie offenbar
mit dem zuständigen Kollegen Steinbrück verhandeln will, überzeugt
nicht. Sie geht da ja, wie es scheint, von der Annahme aus, der Bund
werde sich einen Krippenzuschuss in begrenzter Höhe schon leisten
können, weil er anderer Stelle geringere Kosten habe. Zum Beispiel
fürs Kindergeld - es gibt ja immer weniger Kinder.
Da nun kann man nur sagen: Hallo, Frau von der Leyen! Ist nicht der
ganze Zweck Ihres Tuns, dass wieder mehr Kinder geboren werden, oder
haben wir da etwas missverstanden? Also, entweder Sie glauben an den
Erfolg Ihrer Politik oder an den Ihres Finanzplans. Beides geht
nicht. Es sei denn, der Plan wäre gar nicht ernst gemeint.
Dabei lässt sich zugunsten der Ministerin immerhin sagen, dass sie
wenigstens das Geld nicht direkt den Familien abknöpfen will. Das
wollen in ihrer Dreistigkeit die Sozialdemokraten. Mehr noch: Sie
kassieren eine Kindergelderhöhung, von der man noch gar nicht weiß,
ob es sie jemals geben soll, und präsentieren sich damit unverfroren
als seriöse Alternative zu einer konzeptionslosen Ministerin.
Tricksen, täuschen, rempeln: Das Krippenprogramm ist zum Zankobjekt
im koalitionären Dauerzoff mutiert. Eigentlich schade um eine
sinnvolle Idee.
Originaltext: Westfalenpost
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