 Börnsen: Identitätsfunktion der Kultur als Staatsziel stärken
Geschrieben am 30-01-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Anhörung des Rechtsausschusses zur
Frage, ob Kultur und Sport im Grundgesetz verankert werden sollen,
erklärte der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
"Habe nun, ach! Philosophie, Juristerei und Medizin und leider
auch Theologie! durchaus studiert mit heißem Bemühn. Da steh ich nun,
ich armer Tor! Und bin so klug als wie zuvor."- Faust - Und so
brachte auch die gestrige Anhörung den Teilnehmern keine neuen
eindeutigen Erkenntnisse. Die Erwartung, Kultur und Sport neu als
Staatsziele in die Verfassung einzubinden, neben den bereits
praktizierten Tierschutz und Umweltschutz, wird von den
Rechtsexperten unterschiedlich bewertet.
Während ein Integrationszugewinn für unsere Gesellschaft für die
Aufnahme beider Ziele nicht bestritten wird, auch nicht die
Gleichgewichtigkeit beider gegenüber den bereits im Grundgesetz
aufgenommenen, wurde die Erweiterung insgesamt als Aufweichen einer
in sich stimmigen Verfassung angesehen.
Eine stärkere Befürwortung fand die Kultur-Staatszielbestimmung,
weil die Kultur unserer Gesellschaft eine Seele gebe und alle
staatlichen Ebenen eine höhere moralische Verantwortung haben würden,
die Kultur nicht willkürlich zu behandeln. Eine Staatszielfestlegung
würde wegen des föderalen Aufbaus der Bundesrepublik im europäischen
Wettbewerb eine nationale Stärkung bedeuten, ohne dabei die Rechte
der Bundesländer einzuschränken. Bei "Kultur", so wurde erklärt, darf
der Staat, der einmütig die Freiheit der kulturellen Betätigung
garantiert, nicht neutral bleiben, d. h. die Kultur sollte wegen
ihrer Identitätsfunktion von einer Pro-Einstellung in der Verfassung
ausgehen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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