 Neues Deutschland: zu Opel
Geschrieben am 06-11-2009 |
Berlin (ots) - Die Opel-Beschäftigten an den deutschen Standorten
und deren Landesregierungen haben auf Kundgebungen erst mal Dampf
abgelassen. Doch wie sollen sich die Arbeitnehmer längerfristig zur
Absage des Verkaufs durch General Motors verhalten? Widerstand gegen
die GM-Pläne, der in anderen Ländern kaum mitgetragen würde? Oder
doch besser sich irgendwie arrangieren?
Die Landes- und Bundespolitik, die in Sachen Opel-Rettung trotz
regen Verhandlungstourismus' nie das Heft in der Hand hatte, schaltet
wieder auf Prinzip Hoffnung. Und das einzige Druckmittel - die
Vergabe staatlicher Hilfen - ist ziemlich schwach. Schließlich hat
die Bundesregierung der EU-Kommission schwarz auf weiß vorgeflunkert,
dass Opel-Beihilfen weder an einen bestimmten Investor noch an die
Rettung der deutschen Standorte gebunden seien. Wenn GM nun, wie
verlautet, einen Sparplan mit Stellenabbau in der Größenordnung von
Magna vorlegen wird, dürfte es selbst die Rabulistik von Politikern
überfordern, Nein zu sagen.
Statt beleidigt zu fordern, jetzt müsse aber GM einen Plan vorlegen,
sollte man selbst aktiv werden. Bei einem Treffen mit den EU-Partnern
könnten klare Vorgaben für Staatshilfen beschlossen werden.
Allerdings hat man mit dem egoistischen Vorgehen zugunsten der
»eigenen« Standorte für viel Verärgerung und Misstrauen in Spanien,
Großbritannien, Belgien und Polen gesorgt. Dies würde ein gemeinsames
Handeln zwar erschweren, aber noch nicht unmöglich machen. Das
Problem ist eher, dass auch die neue Regierung Kirchturmpolitik aus
Überzeugung betreibt. Trotz aller Sonntagsreden - die Opelaner bringt
das nicht weiter.
Originaltext: Neues Deutschland
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