 Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Wachstum
Geschrieben am 25-08-2009 |
Osnabrück (ots) - Weg nach oben in Sicht
Die nächste Bundesregierung übernimmt im Herbst ein
zentnerschweres Erbe: Die staatlichen Schulden sind auf ein
Rekordniveau geklettert, Zins und Tilgung drohen im Haushalt bald der
höchste Etatposten zu werden. Geld, das für dringend benötigte
Investitionen etwa in die Forschung fehlt. Da tröstet es wenig, dass
auch die USA ein Rekorddefizit verbuchen.
Gleich aus zwei Gründen hat sich das Loch in der Staatskasse
vergrößert: Während Steuereinnahmen vor allem von den Unternehmen
weggeknickt sind, drücken den Bund gleichzeitig höhere
Milliarden-Ausgaben zur Stützung der Konjunktur wie etwa die
Abwrackprämie oder Ausgaben für die Kurzarbeit. Dennoch hat der Staat
diese Mittel in einer besonderen Ausnahmesituation sinnvoll
eingesetzt.
Nun sind die Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise
noch nicht überwunden. Doch zugleich beweisen die aktuellen Zahlen:
Trotz vieler dunkler Wolken besteht angesichts des leichten
Wirtschaftswachstums durchaus Anlass zu einem vorsichtigen
Optimismus. Ein Weg aus dem Tal ist in Sicht, auch wenn er steinig
ist.
Nach der Bundestagswahl wird es sehr darauf ankommen, alte
Schulden abzubauen und erst gar keine neuen entstehen zu lassen. Jede
Partei muss sich auch daran messen lassen, wie ernsthaft sie bisher
dieses Ziel verfolgt hat.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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