 Neue OZ: Kommentar zu Iran / Konflikte / Wahlen
Geschrieben am 25-06-2009 |
Osnabrück (ots) - Fortschritt in Sicht
War das die Revolution? Ist sie schon gescheitert? Oder kommt sie
noch? Im Iran zeichnet sich etwas anderes ab: Der nachrevolutionäre
Staat nimmt seine Endform an. Durch regimeinterne Machtkämpfe und
begleitet von großer öffentlicher Unruhe. Da folgt die Islamische
Revolution den Mustern, die von anderen, ideologisch ähnlich stark
aufgeladenen bekannt sind - der Französischen Revolution etwa oder
der Russischen.
In diese Muster passt die Figur des Oppositionsführers Hussein
Mussawi. Er will das System nicht ändern, sondern darin die
Spielregeln zu seinen Gunsten ändern. Dazu passt die offene Distanz,
auf die Teile des innersten Machtzirkels zum Präsidenten Mahmud
Ahmadinedschad gegangen sind. Weil der als Hetzer nach innen und
Scharfmacher nach außen die nachrevolutionäre Verfestigung des
Regimes gefährdet.
Von einem Systemwechsel bleibt der Iran damit weit entfernt. Dem
fehlen alle Grundlagen: der totale Glaubwürdigkeitsverlust der
Herrschenden oder ihrer Ideologie, vor allem aber ein Abfallen der
Sicherheitsapparate. Daher sieht das wahrscheinlichste Ergebnis der
aktuellen Unruhen so aus: Das Regime wird - leicht gemäßigt und ganz
auf Stabilität bedacht - die heiße Phase der Revolution mit ihrem
maximalen Gesinnungsterror und den überaus verlustreichen
Verteidigungskriegen gegen auswärtige Mächte vollends hinter sich
lassen. Das wäre schon ein Fortschritt.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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