 Ulla Jelpke: HDJ-Verbot richtig - aber viel zu spät
Geschrieben am 31-03-2009 |
Berlin (ots) - "Das HDJ-Verbot ist eine richtige Entscheidung, die
jedoch einige Jahre zu spät kommt", kommentiert Ulla Jelpke das
Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend durch das
Bundesinnenministerium. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion
DIE LINKE weiter:
"Die Aktivitäten der HDJ sind jahrelang weder von der Polizei noch
vom Verfassungsschutz registriert worden. Die Bundesregierung musste
erst von den Oppositionsparteien, die im Sommer vorigen Jahres
Verbotsanträge ins Parlament einbrachten, zur Bekämpfung dieser
Organisation angehalten werden. In jedem Jahr, das verstrich, sind
Kinder rechtsextrem indoktriniert worden.
Dabei war der neofaschistische Charakter dieser seit 1990
bestehenden Vereinigung immer schon offenkundig. 1994 hat sie nach
dem Verbot der Wiking-Jugend, in deren Tradition sie sich selbst
sieht, deutlichen Zulauf erhalten. Die HDJ war seit Jahren die
führende Nachwuchsorganisation deutscher Neonazis.
Unverständlich ist, dass zwischen den Razzien im Oktober vorigen
Jahres und dem heute verkündeten Verbot ein so langer Zeitraum liegt.
Es ist davon auszugehen, dass die HDJ-Aktivisten diese Zeit dazu
genutzt haben, Beweismaterial, vor allem aber Vereinsgelder zu
verstecken. Jeder Versuch, Nachfolgestrukturen aufzubauen, muss nun
konsequent unterbunden werden.
DIE LINKE fordert, die sichergestellten Finanzmittel für
antifaschistische Initiativen wie die Mobilen Beratungsteams gegen
Rechtsextremismus zu verwenden."
Originaltext: DIE LINKE
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Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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