 Ruck: Deutschland solidarisch mit Entwicklungsländern
Geschrieben am 31-03-2009 |
Berlin (ots) - Zu den von der OECD veröffentlichten Zahlen der
weltweiten Entwicklungsleistungen erklärt der entwicklungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB:
Die OECD hat mit Bekanntgabe der weltweiten Entwicklungsleistungen
2008 bestätigt, dass die von Angela Merkel geführte Bundesregierung
ihre Versprechen gehalten hat. Als zweitgrößter Geber steht
Deutschland in schwierigen Zeiten solidarisch an der Seite der
Entwicklungsländer.
Investitionen der Entwicklungszusammenarbeit sind vor allem in
Zeiten der Krise notwendig, um die Lage in den Entwicklungsländern zu
stabilisieren. Mit dieser präventiven Sicherheitspolitik helfen wir,
Chaos und Unruhen zu verhindern. Gleichzeitig haben diese
Investitionen auch eine positive Rückwirkung auf unsere
Exportindustrie.
Die Kritik an der Höhe der deutschen Entwicklungsleistungen im
Vergleich zu den Aufwendungen zur Finanzmarktstabilisierung geht
fehl. Es ist nicht sinnvoll, die vorrangig für Banken gegebenen
Bürgschaften mit tatsächlich fließenden Geldern der
Entwicklungsleistungen zu vergleichen. Zudem sollte bedacht werden,
dass ohne die Stützung des "Blutkreislaufs" der Wirtschaft auch sehr
schnell die Grundlage der Erwirtschaftung von öffentlichen
Entwicklungsleistungen entfallen könnte. Das wäre ein klassisches
Eigentor.
Kanzlerin Merkel und die Union haben dafür gesorgt, dass wir
endlich wieder beachtliche reale Aufwüchse der Entwicklungsleistungen
haben. Es verwundert, dass die unter Rot - Grün erfolgten Absenkungen
des Entwicklungshaushaltes von den Kritikern nicht in entsprechender
Weise bewertet wurden.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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