Börnsen/Eisel: Einheit in Vielfalt als Markenzeichen Europäischer Kulturpolitik

Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag zur
Kulturpolitik in und für Europa erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Dr.
Stephan Eisel MdB:

Europa ist mehr als ein politischer Interessenverband oder eine
Freihandelszone. Das Europa, das wir wollen, ist vor allem eine
Werte- und Kulturgemeinschaft. Es steht für die Achtung vor der Würde
des Menschen, der Verpflichtung auf die Idee der freiheitlichen
Demokratie und dem Respekt vor der kulturellen Vielfalt der Völker
und der Freiheit eines jeden Einzelnen.

Die kulturellen Leistungen Europas haben alle Zerrissenheit, alle
schrecklichen Irrwege und europäischen Bürgerkriege überdauert.
Kultur ist ein wichtiger Standortfaktor für Europa und bestimmt sein
Bild in der Welt. Vor allem aber stellt sie für jeden einzelnen
Menschen eine Bereicherung seines Lebens und die Chance zur
Persönlichkeitsbildung dar.

Uns Europäer werden immer sowohl nationale Besonderheiten als auch
das gemeinsame europäische Erbe prägen. Die Kraft Europas liegt in
dem fruchtbaren Spannungsverhältnis zwischen Einheit und lebendiger
Vielfalt.

Umso wichtiger ist der kulturelle Austausch in der Europäische
Union und die Stärkung der kulturellen Dimension der europäischen
Einigung. Deshalb ist es richtig, dass der Deutsche Bundestag die
Europäische Union auffordert, ihrer Verantwortung für den
europäischen Kulturaustausch in höherem Maße als bisher gerecht zu
werden und dafür einen angemessenen Budget-Anteil des EU-Haushalts
zur Verfügung zu stellen.

Kern einer europäischen Kulturpolitik sollte die Anerkennung und
Förderung von Vielfalt sein. Sie ist ein klassisches Feld für die
Anwendung des Subsidiaritätsprinzips. Die Nationalstaaten und ihre
Gebietskörperschaften müssen in ihrer Entscheidung, was sie in der
Kultur fördern, autonom bleiben. Zugleich erwarten wir eine Stärkung
der Zivilgesellschaft. Dazu gehört die Vereinfachung der
Antragsmodalitäten und Abrechnungsmechanismen im Bereich der
Kulturförderung auf EU-Ebene.

Das gemeinsame Bewusstsein der kulturellen Dimension Europas kann
z.B. durch die Etablierung eines europäischen Labels europäischer
Kulturstätten, ein besseres europäisches Netzwerk der nationalen
Akademien der Künste, eine Initiative zur Schaffung einer
Europäischen Kulturstiftung und die Aufwertung des jährlich
vergebenen Europäischen Filmpreises gestärkt werden.

Begrüßenswert ist auch, dass der Bundestag sich für ein
EU-Programm für die Geschichtsregionen einsetzt, die durch Krieg und
Vertreibung zum Kulturerbe mehrerer Völker und Europas insgesamt
geworden sind. Unterstützung verdient auch der Vorschlag des
Europäischen Parlaments, am Sitz der Europäischen Institutionen in
Brüssel einen Ort zu schaffen, der unsere Erinnerung an die
europäische Geschichte und das europäische Einigungswerk gemeinsam
pflegt.

Ein wichtiges Zukunftsprojekt sehen wir darin, als "Stimme
Europas" ein weltweit wahrnehmbares Medium, wie Rundfunk oder
Fernsehen, aufzubauen, das mit erkennbarem europäischen Profil die
globalen Entwicklungen begleitet und in dem die Vielfalt der
kulturellen Sphären Europas zum Ausdruck kommt.

Mit seinem Beschluss zur Europäischen Kulturpolitik zieht der
Deutsche Bundestag auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
erste konkrete Konsequenzen aus dem Bericht der Enquete-Kommission
"Kultur in Deutschland".

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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