Börnsen/Bär/Grindel: Medienstandort Deutschland, trotz Risiken auf einem guten Weg

Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag zum
Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2008 erklären
der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB sowie die
zuständigen Berichterstatter Dorothee Bär MdB und Reinhard Grindel
MdB:

Der Medienstandort Deutschland ist trotz aktueller, durch die
Finanz- und Wirtschaftskrise bedingter Risiken, auf einem guten Weg.
Die Digitalisierung und Konvergenz der Medien stellen umstürzende
Veränderungen für die Medienlandschaft dar. Der deutsche Medienmarkt
ist dafür gut gerüstet. Das hat die medienpolitische Debatte des
Deutschen Bundestages gezeigt.

Das duale System, in den 1980er Jahren maßgeblich von der Union
auf den Weg gebracht, bürgt für Programmvielfalt und Wettbewerb. Die
föderale Struktur begünstigt regionale Vielschichtigkeit und
Alternativen. Die flächendeckende Breitbandversorgung wird durch die
verdienstvolle Initiative der Bundesregierung gerade in Angriff
genommen.

Grundauffassung christdemokratischer Medienpolitik ist die
Garantie von Medien- und Meinungsfreiheit. Beide sind unerlässlich
für das Funktionieren der Demokratie. Dazu zählt auch die
Nichteinmischung des Staates und politischer Parteien in private
Medienunternehmen. Damit sind wir immer gut gefahren. Dies sollte in
der Zukunft mehr denn je gelten.

Auch staatliche Hilfen für die Medien wie in Frankreich lehnen wir
ab, selbst in der gegenwärtigen Krise. Denn die Medienwirtschaft ist
stark genug, sich mit den richtigen Rahmenbedingungen selbst zu
helfen und ihre Unabhängigkeit zu bewahren.

Mit der Vorlage des Medien- und Kommunikationsberichts ist die
Bundesregierung unter Federführung von Staatsminister Bernd Neumann
einem Auftrag des Deutschen Bundestages nachgekommen. Der Bericht
stellt ein umfassendes Kompendium zu allen aktuellen Fragen der
Medienpolitik dar und legt die Grundlagen für die Bundesmedienpolitik
der kommenden Jahre.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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