 Neue OZ: Kommentar zu Hessen / Landtag / Ministerpräsident / Koch
Geschrieben am 05-02-2009 |
Osnabrück (ots) - Regieren wird mühsamer
Gern hätte Roland Koch wohl die Wahlniederlage 2008 als
Betriebsunfall verbucht und durch das Ergebnis der Neuwahlen als
erledigt betrachtet. Spätestens seit der gestrigen Abstimmung im
Landtag geht das nicht mehr.
Zwar wurde der alte und neue Ministerpräsident klar gewählt;
schließlich kann sich die CDU/FDP-Koalition auf eine solide Mehrheit
stützen. Aber zu einem Vertrauensbeweis lässt sich das Votum nicht
zurechtschönen. Dass vier Abgeordnete Koch ihre Stimmen verweigerten,
ist eine deutliche Warnung.
Offenkundig gibt es Groll über den Ministerpräsidenten. Zwar hat
seine Partei ihm den Aufstieg bis hin zur absoluten Mehrheit zu
verdanken; aber ebenso einen dramatischen Absturz 2008, den allein er
wegen seines skrupellos populistischen Wahlkampfes zu verantworten
hat. Nun, die Macht bleibt ihm und der CDU erhalten, aber nur im
Bündnis mit der FDP. Und das gab es nicht umsonst. Die Liberalen
besetzen Posten, auf denen die CDU sich gut eingerichtet hatte. Und
sie machten im Koalitionsvertrag auch die eigene Handschrift
sichtbar.
Es ist vorbei mit der Koch'schen Selbstherrlichkeit. Das Regieren
wird mühsamer. Trösten dürfte ihn nur ein Blick auf die
SPD-Opposition, die nach ihrem Chaos-Jahr noch immer
Orientierungsschwierigkeiten hat. Das muss jedoch kein Dauerzustand
bleiben.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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