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Westfalenpost: Aus der Spur gelaufen Ypsilantis Plan endet für SPD im Fiasko

Geschrieben am 03-11-2008

Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann

Mit der wilden Entschlossenheit, mit der Andrea Ypsilanti ihre
ureigenen Vorstellungen in Hessen durchsetzen wollte, ist sie nun
gescheitert. Aus der Traum vom Ministerpräsidentenposten in Hessen,
aus der Traum von einer poltitischen Karriere, die sie auf einen
Wortbruch aufzubauen versuchte. Mit ihr steht auch die SPD vor einem
Trümmerhaufen. Und das nicht nur in Wiesbaden. Franz Müntefering hat
versucht, den Schaden auf das Bundesland zu begrenzen; für den Moment
kommt der SPD-Chef aber aus der Klemme nicht heraus, dass die
Sozialdemokraten ein konfuses Gesamtbild abgeben.
Mittelfristig werden die Verantwortlichen in Berlin eine
klammheimliche Freude nicht verbergen können, weil das Thema
Linkspartei eine Wendung genommen hat, die eine Möglichkeit
offeriert, sich deutlicher abzusetzen, zukünftig Ratschläge zu geben,
mit politischer Vorgabe. Die SPD wird auf Bundesebene Andrea
Ypsilanti als Einzelfall darstellen, die aus der Spur gelaufen ist.
Von daher hat sich Müntefering eine Zurückhaltung auferlegt, um den
Fall herunterzuspielen. Dazu passt, dass Kanzlerkandidat Steinmeier
völlig aus der Schusslinie gehalten wurde.
Die Mitverantwortung wird verdrängt, um die Realitätsverweigerung
von Ypsilanti richtig einzuordnen. Die Kandidatin hat schließlich
unter den Augen der SPD-Verantwortlichen alles getan, um den
SPD-Abgeordneten ihren Willen aufzudrücken und ihren persönlichen
Wortbruch zur Zusammenarbeit mit den Linken als nicht gewichtig
anzusehen. Ihr aberwitziger Rundumschlag, so eine Art Test der
wirtschaftlichen Belastbarkeit, endete im Fiasko. Vier Abweichler
verweigerten ihr in letzter Minute die Gefolgschaft. Spät, aber nicht
zu spät: dazu öffentlich und nicht feige in der Wahlkabine.
Zu rot-grünen politischen Träumereien unter Tolerierung der Linken
wird es jetzt nicht kommen. Aber was ist jetzt notwendig? Viele
andere Möglichkeiten gibt es nicht, um eine stabile Koalition zu
erreichen. Zu verfahren ist die politische Karre in Hessen. Das fängt
beim geschäftsführenden Ministerpräsidenten Koch (CDU) an, der als
Person umstritten ist und einer rechnerisch möglichen großen
Koalition im Wege steht. In diesem hessischen Jammertal gibt es nur
eine saubere Lösung: Lasst den Wähler neu entscheiden, wer das Land
regierbar machen soll.
Das Ypsilanti-Abenteuer ist gestoppt. Es bleibt nicht viel Zeit, um
die Wunden zu lecken. Politische Räson muss schnell her, um nicht
auch noch den letzten Rest an Vertrauen zu verlieren.

Originaltext: Westfalenpost
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58966
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Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160


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