 Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Tiefensee / Bahn
Geschrieben am 03-11-2008 |
Osnabrück (ots) - Armutszeugnis
Kann Wolfgang Tiefensee sein Ministeramt retten? Das ist
eigentlich schwer vorstellbar. Auf Solidaritätserklärungen in seinem
Kampf gegen die geplanten Sonderzahlungen an den Bahnvorstand oder
gar tatkräftige Unterstützung wartet er vergebens. Die offizielle
Erklärung der Regierung, an eine Ablösung Tiefensees sei nicht
gedacht, ist keine echte Hilfe, sondern eine kaum verhüllte
Misstrauenserklärung. Und selbst der eigene Parteivorsitzende geht so
weit auf Distanz wie möglich.
Das ist allerdings keine Demontage des Ministers. Denn die hat
Tiefensee spätestens mit seinem Eiertanz um die Börsenprämien selbst
besorgt. Gleichgültig, ob er früher mehr wusste, als er zugegeben
hat, oder weniger wusste, als er hätte wissen müssen - für seine
verantwortungsvollen Aufgaben hat sich Tiefensee damit gründlich
disqualifiziert.
Wenn er dennoch bleiben darf, hat er das einer Kanzlerin zu
verdanken, die Personalwechsel scheut, selbst wenn die überfällig
sind. Und er verdankt es seiner SPD, die keinen anderen geeigneten
und attraktiven ostdeutschen Politiker als Ersatz zu haben meint. Das
ist ein Armutszeugnis oder beweist Mangel an Mut. Beides könnte sich
rächen. Denn wer erkennbare Schwachstellen im Kabinett duldet, darf
sich nicht wundern, wenn er bei der nächsten Wahl auch daran gemessen
wird.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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