LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Gelöbnis

Leipzig (ots) - Von Bernd HilderHistorisches Gelöbnis Eine große
Peinlichkeit wurde vermieden. Bundeskanzlerin Merkel und
Außenminister Steinmeier haben gerade noch die Kurve gekriegt und am
öffentlichen Gelöbnis für 500 Bundeswehrrekruten vor dem Reichstag
teilgenommen. Die ärgerliche Debatte im Vorfeld und den heftigen
Vorwurf des ehemaligen Generalinspekteurs Klaus Naumann hätten sie
sich sparen können, wenn sie nicht erst abgesagt hätten. Öffentliche
Gelöbnisse gibt es viele, doch gestern war eine historische Premiere.
Zum ersten Mal wurden Bundeswehrsoldaten vor dem Reichstag vereidigt.
Das hat Symbolwirkung. Noch nie war eine deutsche Armee so auf die
Demokratie eingeschworen wie die Bundeswehr. Gleichzeitig ist der
Dienst der deutschen Soldaten so risikoreich und gefährlich wie seit
dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Bis zum Fall der Mauer standen sich
Westen und Osten, Bundeswehr und NVA an der innerdeutschen Grenze
gegenüber. Beiderseitige Vernunft und die ständige Drohung eines
atomaren Weltuntergangs verhinderten, dass aus dem kalten ein heißer
Krieg wurde. Heute ist die Bundeswehr zu einer Interventionsarmee
geworden, die im Schulterschluss mit den Armeen verbündeter
Demokratien Terrorismus auch am Hindukusch bekämpft. Sinn und Erfolg
des Einsatzes in Afghanistan sind innenpolitisch heftig umstritten.
Aber egal ob man zu den Gegnern oder Befürwortern deutscher
Auslandseinsätze zählt: Auf dem Rücken der Soldaten, die ihr Leben
riskieren, darf der politische Konflikt nicht ausgetragen werden.
Immerhin beruht der Afghanistan-Einsatz auf demokratischen
Entscheidungen, die mit großer Mehrheit zu Stande kamen.
Dass ausgerechnet Alt-Kanzler Helmut Schmidt als Hauptredner des
Gelöbnisses auftrat, hat ebenfalls hohen symbolischen Wert. Schmidt,
vor vielen Jahren selbst Verteidigungsminister, genießt nach wie vor
hohes internationales Ansehen und innenpolitische Autorität. Sein
demonstratives Bekenntnis zur Bundeswehr in außenpolitisch
schwierigen Zeiten stärkt deren Ansehen und Legitimation in der
Gesellschaft. Man kann es auch als Signal Schmidts an die Vertreter
seiner Partei, der SPD, werten, die die Rolle der Bundeswehr
zunehmend kritisch betrachten. Aber auch als Mahnung an die
Regierung, sich nicht leichtfertig auf unkalkulierbare
außenpolitische Abenteuer einzulassen.
Schließlich ist es ein positives Symbol, dass das öffentliche
Gelöbnis vor dem Reichstag auf den Jahrestag der Hinrichtung des
Hitler-Attentäters Graf von Stauffenberg gelegt wurde. Dass es auch
Widerstand gegen die finstere Nazi-Diktatur in den Reihen der
Wehrmacht gab und Stauffenberg der Tötung des Diktators unter
Opferung des eigenen Lebens so nahe kam wie niemand sonst, macht ihn
zum Vorbild - auch der deutschen Soldaten von heute.
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Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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