 Zöpel: "Deutscher Bundestag sollte hohe Repräsentanten der Vereinten Nationen vor Entscheidungen über Mitwirkung an UN-mandatierten Missionen beteiligen."
Geschrieben am 30-05-2006 |
Berlin (ots) -
Wenige Tage vor der Abstimmung des Bundestages über eine deutsche
Beteiligung an der von den UN mandatierten EU-Mission im Kongo
forderte der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für die
Vereinten Nationen (DGVN) Christoph Zöpel, hohe UN-Repräsentanten
künftig in den parlamentarischen Willensbildungsprozess in
Deutschland einzubinden. "Die Bundeswehr", so Zöpel, "wird sich im
Kongo nicht für nationale Interessen, sondern für grundlegende
Interessen der Völkergemeinschaft engagieren, auf ausdrückliche Bitte
der Vereinten Nationen." In ähnlichen Fällen, so Zöpel weiter, solle
der Bundestag im Vorfeld einer Entscheidung verantwortliche Vertreter
oder Vertreterinnen der UN zur Anhörung einladen. Gerade die
Vorbereitung von Sicherheitseinsätzen könne durch mehr Öffentlichkeit
transparenter gestaltet werden und an Legitimität gewinnen. Wie der
DGVN-Vorsitzende Anfang der Woche während einer Veranstaltung mit
Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen betonte, würde dadurch die
Unterstützung einer deutschen Beteiligung an Friedensmissionen
insgesamt steigen.
Originaltext: DGVN-Dt. Gesell. f.d. Vereinten Nationen
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