 DFJV fordert weitergehende Aufklärung in BND-Affäre
Geschrieben am 28-05-2006 |
Berlin (ots) - Nach mehrfachen Verzögerungen hat das
Parlamentarische Kontrollgremium den Schäfer-Bericht über die
Bespitzelung von Journalisten durch den BDN am Freitagabend
veröffentlicht. Kurz darauf hat die Bundesregierung ihre
Stellungnahme abgegeben.
"Klar ist nun, dass die meisten beschriebenen Fälle eindeutig
rechtswidrige Eingriffe in die Pressefreiheit darstellten", erklärt
DFJV-Vorstandsmitglied Oliver Graf v. Wurmbrand-Stuppach. "Unklar
jedoch bleibt weiterhin, wer zu solchen Handlungen die Anweisung
gegeben hat, und weshalb sowohl BND-interne Kontrollen als auch die
Kontrolle durch das Bundeskanzleramt versagt haben. Der jetzige
Informationsstand reicht nicht aus. Wir brauchen eine weitergehende
Aufklärung."
Pressekontakt:
Julie Steinen, M. A.
Deutscher Fachjournalisten-Verband e. V.
Machnower Straße 27
14165 Berlin
Telefon 030 / 81 00 36 886
Telefax 030 / 81 00 36 889
e-mail: j.steinen@dfjv.de
Internet: www.dfjv.de
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