 Dietmar Bartsch: Weitere Geheimdienst-Kusiosität
Geschrieben am 28-05-2006 |
Berlin (ots) - Die Linkspartei.PDS steht nach Äußerungen des
Verfassungsschutzpräsidenten Fromm weiterhin im Visier des
Verfassungsschutzes. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar
Bartsch:
Das ist absurd. Dieses Geld kann gespart werden. Offenbar haben
die Herren vom Bundesverfassungsschutz noch nicht realisiert, dass
die Linkspartei im Bundestag vertreten ist und in zwei Bundesländern
mitregiert, zahlreiche Bürgermeister und Oberbürgermeister stellt.
Ich fordere den Präsidenten des Verfassungsschutzes auf, die
Beobachtung unverzüglich zu beenden. Es ist gefährlich, wenn Menschen
- vor allem in den Alten Bundesländern - eingeschüchtert werden, die
sich politisch engagieren wollen. Es sollte sich auch bis in den
Bayerischen Wald nach Pullach herumgesprochen haben, dass diverse
Landesämter für Verfassungsschutz die Beobachtung der Linkspartei.PDS
eingestellt haben.
Originaltext: Die Linke.PDS
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=41150
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_41150.rss2
Linkspartei.PDS
Alrun Nüßlein
Tel.: 030/24009543
Mobil: 0151/17161622
Mail: alrun.nuesslein@linkspartei.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
14429
weitere Artikel:
- Erdbeben Indonesien/ Malteser stellen 100.000 Euro Soforthilfe zur Verfügung Köln/Jakarta (ots) - Drei Mitarbeiter von Malteser International, darunter ein Rettungssanitäter, befinden sich auf dem Weg in die von dem verheerenden Erdbeben betroffenen Gebiete um Yogyakarta. Eine mobile Klinik mit Notfallmedikamenten, Verbandsmaterialien und Infusionen wird am Montag in Bantul eintreffen: "Das Krankenhaus von Bantul, der Stadt in der allein zwei Drittel der Toten zu beklagen sind, ist total überlaufen. Die Patienten liegen vor den Türen und ständig kommen neue", so Volker Stapke, Programmkoordinator der Malteser mehr...
- Der Tagesspiegel: Peter Müller fordert Neuregelung der Spätabtreibung Berlin (ots) - In der CDU mehren sich die Forderungen nach einer Neuregelung der Spätabtreibung. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller, zugleich Co-Vorsitzender der Grundsatzprogrammkommission der CDU, stufte das Thema als einen der Punkte ein, an denen die SPD in der Koalition der Union entgegen kommen könne. " Wir müssen die Frage stellen: Ist die jetzige Regelung ausreichend geeignet, werdendes Leben zu schützen - oder muss nicht gerade in diesen Fällen der Spätabtreibung bei Behinderung noch einmal nachgedacht werden?", mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Amoklauf - SPD-Innenexperte Wiefelspütz kritisiert Berliner Behörden Saarbrücken (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD, Dieter Wiefelspütz, hat das Verhalten der Berliner Behörden im Zusammenhang mit dem blutigen Amoklauf kritisiert. "Mir ist ehrlich gesagt schleierhaft, warum die Berliner Behörden so lange gebraucht haben, den Täter hinter Schloss und Riegel zu bringen", sagte Wiefelspütz der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe). Diese Frage müsse die Justiz in der Hauptstadt beantworten. "Zu klären wird auch sein, warum der Gewalttäter nicht früher gestoppt werden konnte", meinte Wiefelspütz. mehr...
- Neues Deutschland: zur aktuellen Gesundheitsdebatte Berlin (ots) - Überraschungen sind aus den Gesprächen über die Gesundheitsreform, die gestern Abend im Kanzleramt stattfanden, wohl nicht zu erwarten. Gäbe es diese, wüssten wir es bereits. Längst hätte sich einer der vielen mehr oder weniger ahnungslosen Beteiligten damit im Vorfeld wichtig gemacht. Was wir indes bis heute hörten, waren die üblichen Parolen aus dem Müsste-Könnte-Dürfte-Land. Die Beiträge dürften nicht steigen, die Arbeitgeber müssten entlastet werden. Heute gesagt, morgen dementiert. Das Schlimme an diesem System ist, mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Amoklauf in Berlin Halle (ots) - Bei so viel Unglück ist es hilfreich, dass wenigstens die so kurz vor der Fußball-Weltmeisterschaft zwangsläufig folgende Debatte um Sicherheit bei Massenveranstaltungen bisher weitgehend unaufgeregt verlief. Politiker, Sicherheitskräfte und Veranstalter sind sich in der Analyse einig: Strenge Auflagen und Kontrollen können Gefährdungen deutlich minimieren, nicht aber ausschließen. Ein Restrisiko bleibt - wie überall im Leben. Bei aller Tragik und Betroffenheit: Ein Grund, sich die Vorfreude auf das große Fußballfest vermiesen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
