 Der Tagesspiegel: Linksfraktion nennt Kostenexplosion bei Hartz IV "Mythos"
Geschrieben am 27-05-2006 |
Berlin (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag hat der Union und
SPD vorgeworfen, in der Debatte um die Kosten der Arbeitslosigkeit
"zutiefst unseriös" zu argumentieren. Nach Angaben des "Tagesspiegel
am Sonntag" veröffentlichte sie eine Berechnung, wonach die
Bundesagentur für Arbeit, Bund und Kommunen im Jahr 2006 insgesamt
0,8 Milliarden Euro weniger für Arbeitslosigkeit ausgeben würden als
geplant. Die Fraktion berief sich auf Zahlen des Bremer Instituts für
Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe. Klaus Ernst,
Sozialpolitiker der Linkspartei, sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag",
die derzeitige Debatte um eine Kostenexplosion bei Hartz IV sei
"zutiefst unseriös". Er sprach von einem "Mythos, der bewusst
verbreitet wird, um nochmals die Axt an die Grundsicherung für
Langzeiterwerbslose zu legen". Insgesamt sind nach Angaben von Ernst
die Ausgaben für die Arbeitslosigkeit sogar gesunken, rechnet man
Arbeitslosengeld I und II zusammen. Zusammen genommen wurden demnach
im April 2006 rund 4,58 Milliarden Euro ausgegeben, rund 200
Millionen Euro weniger als im April des Vorjahres. Steigende Kosten
beim Arbeitslosengeld II seien durch die Hartz-Reformen bewusst
initiiert und "keineswegs Ausdruck einer Kostenexplosion". Schon vor
einigen Wochen hatte das Bundesministerium für Arbeit in einem
Bericht an den Bundestag zugegeben, dass die Ausgaben für
erwerbstätige Hilfsbedürfnisse auch ohne die Arbeitsmarktreform
gestiegen wären.
Rückfragen: Politikredaktion, Matthias Meisner, Telefon
030/26009-219
Originaltext: Der Tagesspiegel
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