Pofalla: Überzeugende und bemerkenswerte Rede des Bundespräsidenten
Geschrieben am 22-05-2006 |   
 
    Berlin (ots) - Berlin, den 22. Mai 2006 021/02
     Zur heutigen Rede des Bundespräsidenten Horst Köhler auf dem  DGB-Kongress erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
     Bundespräsident Horst Köhler hat heute vor dem Kongress des  Deutschen Gewerkschaftsbundes eine überzeugende und bemerkenswerte  Rede gehalten. Der Bundespräsident hat die Lage in Deutschland  ungeschminkt dargestellt, ohne aber die großen Zukunftschancen  unseres Landes aus den Augen zu verlieren.
     Um das Hauptübel der viel zu hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland zu bekämpfen brauchen wir in der Tat eine "große  Gemeinschaftsanstrengung". Die Große Koalition ist entschlossen,  ihren Beitrag dazu zu leisten: Wir senken die Lohnnebenkosten, bauen  die Schulden ab, flexibilisieren den Arbeitsmarkt und erneuern die  sozialen Sicherungssysteme.
     Diese Maßnahmen werden wieder die Grundlage für mehr Wachstum und  Beschäftigung schaffen. Die vom Bundespräsidenten angesprochene  höhere Senkung der Lohnnebenkosten wäre jetzt zwar wünschenswert, ist aber angesichts des von Rot-Grün hinterlassenen Haushaltsdefizits von 65 Milliarden Euro nicht möglich. Gleichwohl werden durch die Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung um zwei Prozentpunkte die  Lohnnebenkosten im kommenden Jahr erstmals seit 13 Jahren wieder  unter 40 Prozent liegen!
     Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD ist sich der großen  Verantwortung bewusst, durch ihr Handeln das Vertrauen der Menschen  in die Zukunftsfähigkeit des Landes wieder zu stärken. Durch die Rede von Bundespräsident Köhler fühlen wir uns gut unterstützt.
  Originaltext:         CDU Deutschlands Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6518 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6518.rss2
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