 MdB Petra Pau: Bundestagsanhörung zu Rechtsextremismus und Rassismus gefordert
Geschrieben am 21-05-2006 |
Berlin (ots) - Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden,
Stephan Kramer, forderte angesichts der Warnungen an Ausländer zur
Fußball - WM und erneuter fremdenfeindlicher Übergriffe eine
Bundestagsanhörung zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in
Deutschland durchzuführen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende
Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:
"Wir unterstützen die Forderung nach einer Bundestagsanhörung zu
Rechtsextremismus und Rassismus zumal es in den letzen Jahren keine
wirklich ernsthafte Debatte im Parlament zu diesem Thema gab. Rechts
extremistische Straf- und Gewalttaten nehmen zu. Das belegt die
offizielle Statistik 2005 und das erhärtet auch der
Verfassungsschutzbericht, der morgen veröffentlicht wird.
Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb seit Jahren, eine "Nationale
Beobachtungsstelle Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus" zu
schaffen. Dieses parteiunabhängige Gremium könnte endlich, wie in
anderen EU-Staaten auch, ein realistisches Bild über Gefahren von
Rechts liefern."
Originaltext: Die Linke.PDS
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DIE LINKE.
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