Biokraftstoffbranche sieht gute Chancen für Strategie "weg vom Erdöl" - Initiative der Regierungskoalition ein wichtiger Schritt

Berlin (ots) -

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Die Biokraftstoffbranche ist zuversichtlich, dass ihr
umweltfreundlicher, auf den heimischen Feldern nachwachsender
Rohstoff verstärkt im deutschen Kraftstoffmarkt Verwendung findet.
Die Initiative der Regierungskoalition für das Biokraftstoffgesetz
sehen 19 wirtschaftlich und gesellschaftlich verankerte
Organisationen und Verbände, die mehr als hundert
Mitgliedsorganisationen vertreten, in einer gemeinsamen Erklärung als
einen "entscheidenden Schritt" zur Umsetzung der Strategie "weg vom
Erdöl". Damit werde eine effiziente, nachhaltige und flächendeckende
Markteinführung der Biokraftstoffe gesichert. Biokraftstoffe im
Energiemix Deutschlands sind umweltfreundliche heimische
Energieträger, mit denen eine sichere Kraftstoffversorgung und ein
Abbau der Importabhängigkeit erreicht werden, heißt es in der
gemeinsamen Erklärung. Die Erklärung wurde vom Bundesverband
BioEnergie, vom Deutschen Bauernverband, vom Verein
Landwirtschaftliche Biokraftstoffe, von der Union zur Förderung von
Oel- und Proteinpflanzen und vom Verband der Deutschen
Biokraftstoffindustrie verfasst. Unterstützung finden sie u.a. beim
Bundesverband Freier Tankstellen, dem Deutschen Landkreistag und dem
Deutschen Raiffeisenverband.

Die von den 19 Organisationen positiv bewertete Initiative der
Regierungskoalition für Biokraftstoffe basiert vor allem auf einer
Beimischungspflicht von Biokraftstoffen, die versteuert werden, und
aus einer Steuerbegünstigung von reinen Biokraftstoffen. Die
Biokraftstoffbranche erwartet von Bundesregierung und
Regierungskoalition, dass die Steuerbegünstigung für reine
Biokraftstoffe nicht nur auf drei Jahre (bis Ende 2009) begrenzt
wird, da zahlreiche innovative, insbesondere kleine und
mittelständige Unternehmen den Biokraftstoffmarkt aufgebaut hätten.
Sie müssten einen Planungshorizont wie bei Erdgas als Kraftstoff und
längerfristige Perspektiven für weitere Investitionen erhalten.

Das zukünftige Energiesteuer- und Biokraftstoffgesetz verhilft der
Strategie einer zunehmenden Verwendung von Biokraftstoffen im
Kraftstoffmarkt Deutschlands zum Erfolg, wenn wichtige Aspekte
berücksichtigt werden, betonen die Verbände in ihrer breit getragenen
Erklärung. Hierzu zähle, im Energiesteuergesetz keine überhöhten
Steuersätze für Reinkraftstoffe festzulegen. Die Steuerbegünstigung
müsse mindestens bis 2015 gelten und alle Biokraftstoffe,
einschließlich Biogas einbeziehen. Die Steuerbefreiung für
Reinkraftstoffe in der Land- und Forstwirtschaft einschließlich
umweltsensibler Bereiche müsse ohne zeitliche Begrenzung erfolgen.
Die Kraftstoffnormen für Biokraftstoffanteile seien rasch zu erhöhen
und in einem ersten Schritt im Biokraftstoffgesetz auf 10 % vol. zu
erhöhen. Gesetzliche Optionen auf weiter steigende
Biokraftstoffanteile seien notwendig. Die Festsetzung einer wirksamen
Sanktion bei Verstößen gegen die Beimischungspflicht sei notwendig.
Die Bundesregierung ist aus Gründen des Klimaschutzes, der Sicherung
der Energieversorgung und gleicher Wettbewerbsbedingungen gefordert,
die Initiative für Biokraftstoffe auf europäischer Ebene
einzubringen, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Zentrales Ziel
der deutschen EU-Präsidentschaft müsse es sein, im ersten Halbjahr
2007 eine europäische Beimischungspflicht durchzusetzen.

Die Erklärung (voller Wortlaut im Anhang) haben unterzeichnet:

Arbeitsgemeinschaft Qualitätsmanagement Biodiesel
Bundesverband Bioenergie
Bundesverband der Maschinenringe
Bundesverband der Lohnunternehmen
Bundesverband Deutscher Kartoffelbrenner
Bundesverband Deutscher Korn- und Getreidebrenner
Bundesverband Dezentraler Ölmühlen
Bundesverband Freier Tankstellen
Bund Deutscher Landjugend
Centrales Agrar-Rohstoff-Marketing- und Entwicklungs-Netzwerk
Deutscher Bauernverband
Deutscher Landkreistag
Deutscher Raiffeisenverband
Fachverband Biogas
Landwirtschaftliche Biokraftstoffe
Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen
Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie
Verband Deutscher Oelmühlen
Wirtschaftliche Vereinigung Zucker

Originaltext: Deutscher Bauernverband (DBV)
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Kontakt:
Deutscher Bauernverband
Dr. Michael Lohse
Pressesprecher
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