 WAZ: SPD kritisiert von der Leyen
Geschrieben am 31-10-2007 |
Essen (ots) - Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion,
Christel Humme, zeigt sich enttäuscht darüber, dass
Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) das Betreuungsgeld
entgegen der Absprache in den Gesetzentwurf für den Ausbau der
Kinderbetreuung aufgenommen habe. "Wir haben uns auf das verlassen,
was Kanzlerin Angela Merkel und Familienministerin Ursula von der
Leyen gesagt haben. Es war nie die Rede davon, das Betreuungsgeld ins
Gesetz aufzunehmen." sagte Humme der in Essen erscheinenden
Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Donnerstagausgabe). "Wenn man in
der Großen Koalition keine verlässlichen Absprachen treffen kann, ist
das schwierig." Es sei dramatisch, welchen Einfluss die CSU ausüben
könne. Die Vorsitzende des Familienausschusses im Bundestag, Kerstin
Griese, sagte der Zeitung, das Betreuungsgeld ins Gesetz aufzunehmen,
sei ein politisches Signal, das sie für nicht tragbar halte. "In
Thüringen haben wir gesehen, dass mit dem Betreuungsgeld der Anreiz
geschaffen wurde, Kinder wieder aus den Kitas abzumelden." 311251 okt
07 nnnn
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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