 Frankfurter Rundschau: Linker Teilrückzug
Geschrieben am 04-12-2019 |
Frankfurt (ots) - Kevin Kühnert habe eine "Kehrtwende" gemacht, war zu lesen, er
warne jetzt vor einem Aus für die große Koalition. Die Produzenten solcher
Schlagzeilen sind wohl auf die Legende hereingefallen, beim Kampf um die
Parteispitze sei es um ein simples Ja oder Nein zur Regierung mit der Union
gegangen. Dabei haben die künftigen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert
Walter-Borjans immer betont, sie wollten den Verbleib in der Koalition von
Inhalten abhängig machen. Nichts anderes hat auch der Juso-Chef jetzt gesagt.
Wichtiger wäre es, zu fragen: Wie sehen die Inhalte aus, mit denen die SPD in
die Gespräche mit CDU und CSU geht? Und da sieht es leider nach einem
Teilrückzug der gerade erst siegreichen innerparteilichen Linken aus. Der
Leitantrag für den Parteitag am Freitag benennt zwar zentrale Punkte:
Mindestlohn, bessere Klimapolitik, Investitionsbedarf. Aber das Ganze ist so
weich formuliert, dass es mit klaren Zielen für den Rest der Legislaturperiode
fast nichts mehr zu tun hat.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/10349/4459024
OTS: Frankfurter Rundschau
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
713421
weitere Artikel:
- Weihnachten mit der Heilsarmee: Eins mit den Einsamen und Obdachlosen Bern (ots) - Der Vers aus Johannes 3.16 verdeutlicht dieses riesige Geschenk:
Denn Gott hat der Welt seine Liebe dadurch gezeigt, dass er seinen einzigen Sohn
für sie hergab, damit jeder, der an ihn glaubt, das ewige Leben hat und nicht
verloren geht." Die Liebe Gottes ist unsere Motivation, für unser Gegenüber da
zu sein. Die Heilsarmee steht im Dezember auf der Strasse, singt und sammelt für
Menschen, die den Boden unter den Füssen verloren haben. Der Erlös der
traditionellen Topfkollekte finanziert Angebote der Heilsarmee, die das mehr...
- phoenix vor ort: SPD-Parteitag in Berlin / Freitag, 06. Dezember 2019, ab 10.00 Uhr, Samstag, 07. Dezember 2019, ab 9.00 Uhr und Sonntag, 08. Dezember 2019, ab 9.00 Uhr Bonn (ots) - Mit Spannung schaut die Republik an diesem Wochenende auf den
SPD-Parteitag in Berlin. Die Sozialdemokraten kommen zusammen, um ihr
Führungspersonal für die nächsten Jahre zu wählen und über den Verbleib in der
Großen Koalition zu diskutieren und zu entscheiden. phoenix überträgt den
Parteitag an allen drei Tagen insgesamt mehr als 21 Stunden live aus der Messe
Berlin - am Freitag, von 10.00 bis 20.00 Uhr, am Samstag, 9.00 bis 18.00 Uhr und
Sonntag, 9.00 bis 11.30 Uhr. Die Moderatoren sind Julia Grimm und Erhard
Scherfer. mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Trittin sieht Nato weiter in "existenzieller Krise" Berlin/Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung des außenpolitischen Experten der
Grünen, Jürgen Trittin, steckt die Nato auch nach ihrem jüngsten Gipfel-Treffen
in London weiter in einer "existenziellen Krise". Er sei "schon verwundert, mit
welcher Inbrunst viele Europäer, auch die Deutschen, den französischen
Präsidenten für seinen kritischen Befund über die Nato gescholten haben", sagte
Trittin der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe).
"Dieses Bashing stand in keinem Verhältnis zu der feigen Zögerlichkeit, die die
gleichen mehr...
- Hardt/Kiesewetter: Hinweis auf neue Form völkerrechtswidrigen Verhaltens Russland muss an lückenloser Aufklärung des Tiergarten-Mords mitwirken Berlin (ots) - In Zusammenhang mit dem Auftragsmord im Berliner Tiergarten im
August hat Deutschland zwei russische Diplomaten ausgewiesen. Dazu erklären der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt, sowie der Obmann
und Berichterstatter Roderich Kiesewetter:
Hardt: "Mit den Aussagen des Generalbundesanwalts und der Ausweisung russischer
Diplomaten verdichten sich die Hinweise, dass möglicherweise tatsächlich
russische Regierungsstellen für den Auftragsmord im Tiergarten Verantwortung
tragen. Sollte sich dieser mehr...
- neues deutschland: Kommentar zur SPD und zur Großen Koalition: Zeit zum Loslassen Berlin (ots) - Wenn der Entwurf für den Leitantrag an den SPD-Bundesparteitag in
seiner jetzigen Form beschlossen wird, ketten sich die Sozialdemokraten zunächst
weiter an die Koalition mit der Union. Es ist nur noch von Gesprächen der neuen
Parteispitze um Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit der Union in den
kommenden Wochen und Monaten die Rede. Rote Linien und harte Forderungen sind
nicht vorgesehen. Letztlich würde der SPD-Vorstand entscheiden, ob der Union
genug Projekte abgetrotzt wurden, um die Große Koalition fortzusetzen. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
