 Neue OZ: Kommentar zu Extremismus/NPD
Geschrieben am 04-04-2013 |
Osnabrück (ots) - Die NPD ist angezählt
Am Beispiel der NPD lässt sich schön beobachten, wie sich eine
Partei selbst abschafft. Miserabel stehen die Rechtsextremisten da.
Erst mussten sie ihren für dieses Wochenende geplanten
Bundesparteitag verschieben - wegen Straßenbauarbeiten. Und nun haben
alle festen Mitarbeiter in der Berliner Parteizentrale ihre Kündigung
bekommen - wegen leerer Kassen.
Auch wenn der Pleitegeier seit Jahren zur NPD gehört wie braune
Hetze und dumme Parolen: So akut wie jetzt war ihre Not noch nie. Sie
bedroht die Existenz der ohnehin stark geschrumpften Truppe.
Spätestens jetzt sollten sich die Bundesländer überlegen, ob sie
wirklich noch an einem Parteiverbot festhalten wollen. Die Regierung
ist bereits ausgestiegen; bevor der Antrag überhaupt spruchreif ist,
bröckelt das Lager der Befürworter. Ein ernsthafter Versuch, das 2003
gescheiterte Verbotsverfahren vergessen zu machen, sieht anders aus.
Die NPD profitiert zwar vom deutschen Parteiensystem, etwa indem
sie - wie alle Parteien - unterstützende Staatsmittel kassiert. Dies
empfinden viele als unerträglich.
Dass die NPD stärker als alle anderen am Tropf des Staates hängt,
kann aber auch zu ihrem Niedergang beitragen: Der Bundestag zahlt
nicht mehr, bevor die Rechtsextremen nicht eine Millionenstrafe
beglichen haben. Der Schuldenberg erdrückt die Partei. Interne
Machtkämpfe um Personen und Ausrichtung tun ihr Übriges. Die NPD ist
angezählt.
Cornelia Mönster
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
456237
weitere Artikel:
- Lausitzer Rundschau: Was die Welt kaputt macht
Zu den aufgeflogenen Steuerflüchtlingen Cottbus (ots) - Der massive Steuerentzug, über den jetzt wieder
neue Fakten enthüllt worden sind, macht die Welt kaputt. Arme Länder
sowieso, deren Despoten die Völker ausbeuten und ihre Milliarden dann
in Jersey, Singapur oder anderswo bunkern. Aber auch in den reichen
Gesellschaften greift die systematische Steuerflucht die Grundlage
des gemeinsamen Zusammenlebens an. Wenn der Ehrliche immer der Dumme
ist, wird die Ehrlichkeit nicht lange überleben. Damit auch nicht der
Rechtsstaat. 120 000 Briefkastenfirmen weltweit sind aktuell mehr...
- Schwäbische Zeitung: Transparenz schafft Gleichheit - Kommentar Ravensburg (ots) - Das Problem mit den Trustkonstruktionen ist den
Behörden schon seit Langem bekannt. Ein Vermögender möchte gerne das
Geld "sicher" anlegen oder vererben - sprich Steuern hinterziehen. Da
bietet es sich an, Firmen in Steueroasen wie Panama oder den
Cook-Inseln zu gründen, die wiederum andere Firmen oder Vermögen
verwalten.
Das Konstrukt der sich gegenseitig besitzenden und verwaltenden
Trusts - die wie Stiftungen funktionieren - hat ein erklärtes Ziel:
Das Geld vom Namen der Person zu trennen, ohne dass es den mehr...
- Schwäbische Zeitung: Förderung junger Unternehmen: Ein bisschen Risiko darf sein - Kommentar Ravensburg (ots) - Baden-Württemberg verdankt seine
wirtschaftliche Stärke auch dem Findergeist und dem Ideenreichtum der
Unternehmen. Insofern ist es richtig, dass Grün-Rot den von der alten
Regierung eingeschlagenen Kurs fortsetzt, junge, innovative Firmen zu
fördern.
Eine überschaubare Starthilfe garantiert die langfristige Existenz
einer Kleinfirma noch nicht. Die Idee muss auf dem Markt ankommen.
Neues ist nicht automatisch gut, Schräges setzt sich nicht immer
durch. Aber das Risiko für den Haushalt bleibt bei den eingesetzten mehr...
- Schwäbische Zeitung: Peinliches und Schrilles vor dem NSU-Prozess - Leitartikel Ravensburg (ots) - Ordnung muss sein. Damit ist ein
sprichwörtlicher deutscher Wesenszug umschrieben - der nicht immer
zur Tugend gerät. Stures Ordnungsstreben kann blind und gefühllos
machen. Dann wird es zur Untugend.
Das Oberlandesgericht München hat formal alles korrekt gemacht.
Die Pressekarten für den NSU-Prozess sind streng nach Antragseingang
vergeben worden, Sonderrechte für Besucher gibt es nicht - und seit
Donnerstag auch keine Antworten mehr auf entsprechende Anfragen.
Alles korrekt, alles in Ordnung - aber halt mehr...
- Westfalenpost: Angst vor Millionen-Grab
Von Rolf Hansmann Hagen (ots) - Es war der einstige Ministerpräsident Koch, der
Nordhessens Traum vom Flughafen brutalstmöglich verfolgte. Die
Wirtschaftsregion Kassel und Umgebung sollte mit einem Airport
Kassel-Calden in eine "andere Liga". Koch ist längst nicht mehr im
Amt, doch gestern wurde der Stolz einer Region, die sich gerne einmal
von den hessischen Entscheidungsstädten Wiesbaden und Frankfurt
vernachlässigt fühlt, eröffnet. Und doch muss in der örtlichen
Jubelstimmung eine Frage erlaubt sein: Gibt es überhaupt eine
Nachfrage für diesen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
