Europa-Terminvorschau vom 21. November bis zum 27. November 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 21. November

Warschau: Grundrechte-Konferenz (bis 22.11.)

Im Zentrum der Tagung, die von der Europäischen Grundrechtsagentur
organisiert wird, stehen die Würde und die Rechte von Migranten, die
sich ohne formelle Berechtigung in EU-Staaten aufhalten. Nähere
Informationen erhalten Sie auf der Webseite der Veranstaltung
http://fra.europa.eu/fraWebsite/frc2011/#&panel1-4.

Erfurt: Konferenz zur Elektromobilität in Europa, Deutschland und
Thüringen (bis 22.11.)

Ziel der gemeinsamen Konferenz der Thüringer Landesregierung und
der Europäischen Kommission ist es, mögliche Beiträge zur Energie-
und Klimapolitik durch Elektrofahrzeuge auch im "Autoland Thüringen"
aufzuzeigen. Partner aus Hochschulen und der Wirtschaft werden über
Projekte rund um Batterietechnik oder Hybridantrieb berichten. Ort:
Erfurter Palmenhaus, Schlösserstraße 10, 99084 Erfurt, Beginn: 14.30
Uhr. Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/XSDYC.

Dienstag, 22. November

Brüssel: Ergebnisse der EU-Untersuchung des
Finanzdienstleistungssektors

Die Europäische Kommission untersucht in unregelmäßigen Abständen
Marktsektoren und überprüft, ob Verbraucherrechte dort ausreichend
geschützt werden. Die Ergebnisse eines solchen "EU-Sweeps" für den
Sektor der Finanzdienstleistungen werden nun von
EU-Verbraucherschutzkommissar John Dalli präsentiert. Nähere
Informationen dazu finden Sie auf der EU-Seite für Sweeps
http://ec.europa.eu/consumers/enforcement/sweeps_en.htm und der
Webseite von Kommissar Dalli
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/dalli/index_en.htm.

Luxemburg: Urteil des EuGH zu Fragen der Arbeitszeitgestaltung

Herr Schulte wurde infolge einer schweren Erkrankung als voll
erwerbsgemindert eingestuft. Er verlangt von seinem ehemaligen
Arbeitgeber eine finanzielle Abgeltung seines krankheitsbedingt nicht
genommenen Jahresurlaubs. Das Landesarbeitsgericht Hamm hat den EuGH
um Entscheidung gebeten. Nähere Informationen zu der Rechtssache mit
der Nummer C-214/10 finden Sie auf der Webseite des EuGH
http://ots.de/idXWU.

Berlin: EU-Kommissar Rehn beim Deutschen Arbeitgebertag 2011

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn spricht zum Thema
"Wege aus der Schuldenkrise - Chancen für Europa". Ort: Maritim Hotel
Berlin, Stauffenbergstraße 26, 10785 Berlin. Nähere Information auf
der Webseite http://ots.de/b4h9G der Veranstaltung.

Mittwoch, 23. November

Brüssel: EU-Kommissionspräsident Barroso präsentiert
Jahreswachstumsbericht 2012

2011 wurde die wirtschaftspolitische Koordination der EU erstmals
in Form eines so genannten "europäischen Semesters" verstärkt. In
einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr, die von Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird,
startet EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso das zweite
"europäische Semester" und stellt konkrete Maßnahmen vor, die die
wirtschaftliche Steuerung und Koordination in der EU verbessern
sollen. Dazu zählen Schritte zur verstärkten Beobachtung von Staaten,
die besonders hohe Defizite aufweisen, sowie ein Grünbuch zu
Euro-Stabilitätsanleihen. Außerdem wird der Jährliche
Wachstumsbericht 2012 präsentiert, der die wirtschaftlichen
Prioritäten für die kommenden 12 bis 18 Monate festlegt. Nähere
Informationen finden Sie auf der EU-Webseite hier
http://ec.europa.eu/europe2020/index_en.htm und hier
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_en.htm.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung (Nuklearsicherheit)

Die Europäische Kommission wird sich bei ihrer Sitzung u. a. mit
Fragen der nuklearen Sicherheit beschäftigen.
Hintergrundinformationen zu diesem Thema finden Sie auf der
EU-Webseite http://ec.europa.eu/energy/nuclear/safety/safety_en.htm.
Dort wird auch ein Zwischenbericht zum Status der Stresstests für
Atomkraftwerke veröffentlicht werden. Beschlossen werden soll bei dem
Treffen auch eine Unterstützung für Bulgarien, Litauen und die
Slowakei in der Höhe von 500 Millionen Euro. Den Ländern soll damit
ermöglicht werden, die Kernkraftwerke Kozloduy, Ignalina und
Bohunice, die nach alter sowjetischer Bauart errichtet wurden,
rascher vom Netz zu nehmen. Auf der Tagesordnung steht auch die
Mittelausstattung des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung OLAF
http://ec.europa.eu/dgs/olaf/index_de.html.

Brüssel: Präsentation neuer EU-Kulturstrategien

Mit den beiden Programmen "Erasmus für alle" und "Creative Europe
2014-2020" will die EU den Bildungs- und Kreativsektor ab 2014
beleben. EU-Kulturkommissarin Androulla Vassiliou wird die neuen
Initiativen, die für ihre Laufzeit mit einem Budget von 15,2
Milliarden ("Erasmus für alle") bzw. 1,8 Milliarden ("Creative
Europe") ausgestattet sein sollen, in einer Pressekonferenz
vorstellen (Zeitpunkt noch unklar). Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm überträgt live.
Nähere Informationen zum Thema finden Sie auf der EU-Webseite
http://ec.europa.eu/dgs/education_culture/index_de.htm.

Brühl: Podiumsdiskussion "Quo Vadis, Euro?"

Über die Zukunft der gemeinsamen europäischen Währung diskutieren
Werner Stump (Landrat), Silke Wettach (EU-Korrespondentin der
Wirtschaftswoche), Michael Breuer (Rheinischer Sparkassen- und
Giroverbandes), Sven Giegold (MdEP), Dr. Stefan Koppelberg (Leiter
der Vertretung der EU Kommission in Bonn) und Jürgen Matthes
(Institut der Deutschen Wirtschaft Köln). Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Max
Ernst Museum Brühl Max -Ernst-Allee 1, 50321 Brühl. Veranstalter ist
die Europäische Bewegung NRW in Kooperation mit dem Kreis Neuss,
europe direkt, Kreissparkasse Köln und der Region Köln Bonn. Nähere
Informationen finden Sie hier http://ots.de/UhkrQ.

Donnerstag, 24. November

Brüssel: Präsentation der EU-Strategie für die Klimakonferenz in
Durban

EU-Umweltkommissarin Connie Hedegaard stellt in einer
Pressekonferenz um 12.30 Uhr die Positionen vor, die von Seiten der
EU bei der internationalen Klimakonferenz in Durban vertreten werden.
Die zweiwöchige Konferenz startet am 28. November,
Hintergrundinformationen erhalten Sie auf der Webseite der
Veranstaltung http://www.cop17-cmp7durban.com/ sowie auf der
Webseite von Kommissarin Hedegaard
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/hedegaard/index_en.htm#top.

Brüssel: EU-Empfehlungen zum einheitlichen Europäischen Luftraum

Der einheitliche Europäische Luftraum soll dafür sorgen, dass die
aktuelle Fragmentierung der Luftüberwachung beendet wird - und damit
die Sicherheit erhöhen, Kosten sparen und Umweltschäden mindern. Eine
Pressemitteilung wird auf der Webseite
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kallas/index_de.htm von
EU-Verkehrskommissar Siim Kallas verfügbar sein, Informationen finden
Sie auch hier http://ots.de/9uWjw.

Brüssel: Treffen der EU-Energieminister

Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/QVnuY und auf der Webseite der EU
http://ots.de/QVnuY.

Berlin: Verleihung des Preises "Frauen Europas 2011"

Das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland ehrt gemeinsam mit
dem Europäischen Netzwerk "Women in Leadership" im Rahmen eines
feierlichen Empfangs die belarussische Bürgerrechtlerin Irina
Gruschewaja. Frau Gruschewaja wird als Mitinitiatorin der Initiative
"Den Kindern von Tschernobyl" ausgezeichnet. Die Laudation hält Prof.
Dr. Rita Süssmuth, Ehrenpräsidentin des Netzwerks Europäische
Bewegung Deutschland. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus,
Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Nähere Informationen erhalten Sie
hier http://www.europaeische-bewegung.de/index.php?id=14981.

Berlin: EU-Kommissarin Hedegaard bei der Verleihung des
Schwarzkopf-Europa-Preises

Der "Schwarzkopf-Europa-Preis" wird von Jugendlichen an
Entscheidungsträger verliehen. EU-Klimaschutz-Kommissarin Connie
Hedegaard wird einen Festvortrag halten. Beginn: 19.00 Uhr, Ort:
Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, Jägerstr. 1 -
3, 10117 Berlin. Informationen auf der Webseite
http://www.schwarzkopf-stiftung.de/date.20111124.425.html der
Stiftung.

Luxemburg: Urteil des EuGH zu Internet-Filtersystemen

Ein Gericht aus Belgien möchte vom EuGH wissen, ob es gegen die
EU-Grundrechtecharta verstößt, wenn ein nationales Gericht einen
Anbieter von Internetzugangsdiensten dazu verpflichtet, Filter- und
Sperrsysteme für elektronische Übermittlungen einzurichten. Nähere
Informationen zu der Rechtssache mit der Nummer C-70/10 finden Sie
auf der Webseite des EuGH http://ots.de/myQm9.

Schwäbisch-Hall: Veranstaltung "Europa diskutieren"!

Wie solidarisch soll die EU sein? Müssen wir die Schulden anderer
Länder zahlen? Wie stabil ist der Euro? Und wie sozial soll Europa
sein? Zu diesen und weiteren Fragen diskutieren unter anderem die
Europaparlamentarierin Dr. Ingeborg Gräßle und Dr. Henning Arp, der
Leiter der regionalen Vertretung der EU-Kommission in München.
Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Kunsthalle Würth, Lange Strasse 35, 74523
Schwäbisch-Hall. Veranstalter ist die Regionalvertretung der
Europäischen Kommission in München. Nähere Informationen finden Sie
hier http://ots.de/hJofN.

Landshut: Bürgerforum "Europa für Bürger?"

Mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren die
Europaabgeordneten Manfred Weber (CSU), Ismail Ertug (SPD) und Thomas
Händel (DIE LINKE) sowie die Landtagsabgeordneten Christine Kamm
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Dr. Andreas Fischer (FDP). Beginn: 19.30
Uhr, Ort: Stadtsäle Bernlochner, Ländtorplatz 2-5, 84028 Landshut.
Nähere Informationen erhalten Sie beim Veranstalter
http://www.europarl.de/view/de/Aktuell/europa_fur_bayern.html, dem
Informationsbüro des Europäischen Parlaments in München. Anmeldung
bitte unter Tel.: 089 / 2 02 08 79-72 oder per E-Mail
antwort-epmuenchen@europarl.europa.eu.

Rostock: Podiumsdiskussion zur EU-Agrarreform

Zu den Perspektiven der europäischen Landwirtschaftspolitik
diskutieren Dr. Till Backhaus (Minister für Landwirtschaft, Umwelt
und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern), Werner Kuhn
(Mitglied des Europäischen Parlaments), Elisabeth Schroedter
(Mitglied des Europäischen Parlaments), Prof. Dr. Fritz Tack
(Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern) und Dr. Gereon Thiele
(Referatsleiter in der Generaldirektion Landwirtschaft der
Europäischen Kommission). Zeit: 15.00 bis 17.00 Uhr, Ort. Großer
Hörsaal der Agrar- und Umweltwissenschaftlichen Fakultät,
Justus-von-Liebig-Weg 8, 18059 Rostock. Veranstalter sind das
Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland und die
Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät der Universität Rostock.
Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/20t35.

Freitag, 25. November

Posen: Informelles EU-Ministertreffen zur Regionalpolitik

Im Zentrum der Gespräche stehen EU-Aktivitäten rund um den
territorialen Zusammenhalt und die Stadtentwicklung. Nähere
Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/QOjJs.

Bad Liebenzell: Tagung "Europa verständlich machen" (bis 27.11.)

Dieses Seminar möchte interessierten jungen Menschen Kenntnisse
und Methoden aufzeigen, wie sie das komplexe Gebilde EU an
Jugendliche und junge Erwachsene so vermitteln können, dass diese
motiviert werden, Europa aktiv mitzugestalten. Ort: Internationales
Forum Burg Liebenzell, Burg Liebenzell 1, 75378 Bad Liebenzell. Wenn
Sie über die Konferenz berichten wollen, wenden Sie bitte an das
Internationale Forum http://www.internationalesforum.de, oder an den
Veranstalter http://ots.de/hJofN, die Vertretung der Europäischen
Kommission in München.

Samstag, 26. November

Berlin: Verleihung der Europapreise der Europa-Union

Die Hauptstadtgruppe der Europa-Union Deutschland verleiht
erstmals Europapreise in vier Kategorien: für die herausragendste
europapolitische Leistung an Prof. Dr. Weder di Mauro, für
bürgerschaftliches Engagement an Klaus und Roswitha Brausch, für
europäische Jugendarbeit an "Schüler Helfen Leben" und die
Europadistel 2011 für den größten europapolitischen Fauxpas an die
BILD-Zeitung. An die Preisverleihung schließt sich ein Streitgespräch
zwischen Nikolaus Blome (BILD-Hauptstadtbüro) und Günther Verheugen
(Vizepräsident der EU-Kommission a.D.). Zeit: 13.30 bis 15.30 Uhr,
Ort: "Jerusalemkirche", Lindenstr. 85, in 10969 Berlin. Nähere
Informationen und Anmeldung hier:
http://www.europa-union.de/veranstaltungen/europapreis.

Sonntag, 27. November

Berlin: Podiumsdiskussion "Sanftes Monster Brüssel"

Zum Thema "Wie viel Europa benötigen wir zur Überwindung der
Krise?" diskutieren Ulrich Khuon (Intendant Deutsches Theater),
Henning Schulte-Noelle (Aufsichtsratsvorsitzender der Allianz SE),
Cornelia Bolesch (langjährige SZ-Korrespondentin in Brüssel), Robert
Menasse (österreichischer Schriftsteller, Übersetzer und Essayist),
Frank Schäffler (FDP-Bundestagsabgeordneter) und Günter Verheugen
(Vizepräsident der EU-Kommission a.D.). Zeit: 12.00 bis 14.00 Uhr,
Ort: Deutsches Theater Berlin, Schumannstraße 13a, 10117 Berlin.
Nähere Informationen bei der Allianz Kulturstiftung
http://ots.de/yEytp.

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschlan
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm