Energiepaket: Energiewende nur mit der Nichteisen(NE)-Metallindustrie / WirtschaftsVereinigung Metalle zu den Beschlüssen des Bundestages über die Gesetze für die Energiewende

Berlin (ots) - Die politisch gewollte Neuausrichtung und Umsetzung
der Energiepolitik sei ohne die energieintensiven Industrien nicht
möglich. "Ohne energieintensive Grundstoffe wie Aluminium, Kupfer,
Zink, Blei, Nickel und andere Metalle wird kein Kraftwerk gebaut,
kein Stromnetz betrieben, kein Strom aus Erneuerbaren produziert und
keine Speicher hergestellt. Festzuhalten bleibt, dass viele
gesetzliche Regelungen richtig sind, einige überstürzt getroffen
wurden und manche Regulierungen unrealistisch bleiben", sagte Martin
Kneer, Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM).

Die Folgen des Kernkraft-Ausstiegs, der beschleunigte Ausbau
erneuerbarer Energien sowie der Emissionshandel sind für die energie-
und wertschöpfungsintensive Nichteisen-Metallindustrie in Deutschland
so zu gestalten, daß der Strom sicher und bezahlbar bleibt. "Die
Exporterfolge der deutschen Industrie und die Attraktivität des
Industriestandortes Deutschland für Investoren hängen nicht zuletzt
von einer jederzeit zuverlässigen Stromversorgung zu international
wettbewerbsfähigen Preisen ab", unterstrich Martin Kneer. "Mit den
jetzigen Beschlüssen sind politische Eckpunkte fixiert. Der
Realitätscheck wird in einem kontinuierlichen Monitoringverfahren
erfolgen müssen. Gesellschaft und Industrie stehen bei der künftigen
Energiepolitik vor großen Herausforderungen und vielen offnen Fragen,
die den Standort Deutschland massiv tangieren. Die Energiewende wird
nur mit einer bei Strompreisen und Netzsicherheit international
wettbewerbsfähigen deutschen Industrie gelingen." so Kneer weiter.

Die NE-Metall-Branche begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts,
durch Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes die rechtliche
Grundlage für Verträge zwischen Netzbetreibern und
Industrieunternehmen über zu- und abschaltbare Leistung zu
verbessern. Jetzt müssen angemessene Entgelte vereinbart werden.
Übertragungsnetzbetreiber und die Bundesnetzagentur schließen
flächendeckende Stromausfälle in Zukunft nicht mehr aus, da
Kraftwerksleistung zur Aufrechterhaltung stabiler Stromnetze fehlt.

Die Zahl kritischer Netzzustände hat seit Beginn des
Kernenergie-Moratoriums stark zugenommen. "Wir lehnen
Zwangsabschaltungen energieintensiver Unternehmen in angespannten
Netzsituationen ab", erklärte Kneer. Einige Unternehmen der
energieintensiven Industrien, bei denen dies technisch möglich ist,
seien jedoch auf Basis klarer vertraglicher Regelungen bereit,
Beiträge zur Netzstabilisierung zu leisten. Das vorhandene Potenzial
zu- und abschaltbarer Lasten der Branche werde bisher ungenügend
genutzt.

Für die Umsetzung der Energiewende ist ein Monitoring
erforderlich. "Die Bundesregierung muss regelmäßig überprüfen, ob die
Gesetze die gewünschte Wirkung haben und die Stromversorgung sicher
und bezahlbar ist", so Kneer. Gegebenenfalls müsse nachjustiert
werden.

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