 WAZ: Nahles will die SPD entkalken
Geschrieben am 01-01-2010 |
Essen (ots) - Nach der Wahlniederlage im September sieht die neue
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrer eigenen Partei Bedarf
für grundlegende Reformen. "Die ganze Partei muss durchgespült
werden. Die Verkalkungen müssen weg", sagte Nahles in einem Gespräch
mit der WAZ-Gruppe (Samstagausgabe). Die SPD müsse zurückfinden zu
dem, was sie einmal stark gemacht habe: "Dass sie glaubwürdig ist,
einen moralischen Kompass hat und in der Gesellschaft verankert ist."
Dieser Prozess benötige allerdings Zeit, so Nahles. "Die
Neuaufstellung der SPD ist kein Sprint."
Die SPD im Bund ist zuversichtlich, die schwarz-gelbe
Landesregierung in Nordrhein-Westfalen bei den Wahlen im Mai in
Bedrängnis zu bringen. "Wir sind guter Dinge, dass es gelingt, Jürgen
Rüttgers das Fürchten zu lehren", sagte Nahles. "Seine Regierung
schwächelt. Das gilt für das Personal, das gilt für die
Bildungspolitik." NRW sei das einzige Bundesland, das am
dreigliedrigen Schulsystem festhält, "obwohl alle Studien, alle
Erfahrungen dagegen sprechen", so die Nachfolgerin von Hubertus Heil.
Mit Blick auf mögliche Macht-Optionen sprach sich Nahles dafür aus,
die Kontakte mit den Grünen mehr zu pflegen. "Programmatisch,
inhaltlich wie kulturell liegen uns die Grünen am nächsten."
Bei der Rente mit 67 sprach sich Nahles für Korrekturen aus -
"gerade für diejenigen, die lange gearbeitet und sich im Job
verschlissen haben und hinterher hohe Rentenabschläge in Kauf nehmen
müssen". Für diese Menschen müsse die SPD "neue Antworten finden".
In der Affäre um den umstrittenen Luftangriff der Bundeswehr in
Kundus warf Nahles Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) vor, nicht genug für die Aufklärung des Sachverhalts zu tun.
"Es steht Aussage gegen Aussage, ein Vier-Sterne-General gegen den
Verteidigungsminister. Herr zu Guttenberg hat sich nicht mit Ruhm
bekleckert. Er wollte sich durchlavieren und immer auf Kosten anderer
gut aussehen. Das scheint mir überhaupt die Methode Guttenberg zu
sein."
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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