 WAZ: Bundesregierung will bei "Elena" nachbessern
Geschrieben am 01-01-2010 |
Essen (ots) - Nach der massiven Kritik am größten Datenerfassung-
und Datenvernetzungprogramm der Bundesregierung (Elena) will das
Arbeitsministerium jetzt nachbessern. "Wir werden nur die zur
Berechnung von Sozialleistungen zwingend erforderlichen Informationen
speichern. Der entsprechende Datenfragebogen wird in Kürze
überarbeitet", sagte ein Sprecher von Bundesarbeitsministerin von der
Leyen (CDU) am Freitag den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Eine
direkte Zuordnung von Streiktagen eines Beschäftigten soll dabei
unmöglich gemacht werden.
"Elena" verpflichtet alle Arbeitgeber, seit 1. Januar sämtliche
einkommensrelevanten Informationen über ihre Beschäftigten an die
Deutsche Rentenversicherung in Würzburg zu übermitteln. Auf Grundlage
des so entstehende Datenpools soll ab 2012 zunächst der Bezug von
Arbeitslosen-, Wohn- und Bundeselterngeld zügiger und ohne Papierkram
abgewickelt werden.
Die Kritik an dem Projekt, die sich inzwischen quer durch alle
Parteien im Bundestag zieht, entzündete sich unter anderem daran,
dass der "Elektronischen Entgeltnachweis (Elena)", auch erfasst, wann
ein Arbeitnehmer legal oder illegal gestreikt hat, ob er schon einmal
eine Abmahnung erhalten hat und was gegebenenfalls Kündigungsgründe
waren.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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