 Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Geschrieben am 23-03-2009 |
Osnabrück (ots) - Porzellan schonen
Endzeitstimmung in der Großen Koalition. Nimmt man die täglichen
Polemiken für bare Münze, sollte das Bündnis lieber heute als morgen
auseinandergehen. Vorzeitige Neuwahlen scheinen da plausibel. Sie
entsprächen gewiss auch dem dringenden Wunsch der Liberalen, die das
derzeitige Stimmungshoch für sich gern in Stimmen umsetzen würden.
Alle Parteien wären freilich gut beraten, sich von solchen
Gedankenspielen umgehend zu verabschieden. Das gilt sowohl aus
rechtlichen wie aus sachlichen Gründen.
Tatsächlich gibt es keinen tragfähigen Weg hin zu einer
vorzeitigen Parlamentsauflösung. Zwar hat der damalige Kanzler
Schröder 2005 in einem Kraftakt Neuwahlen durchgesetzt. Aber sie
waren nicht zwingend, er hatte im Parlament durchaus noch eine
regierungsfähige Mehrheit. Recht und Moral wurden seinerzeit mächtig
verbogen, von einer Wiederholung eines solchen Manövers sei daher
dringend abgeraten.
Die Koalitionsparteien sollten nicht vergessen, dass sie für vier
Jahre gewählt sind und längst nicht erledigt haben, was sie
vereinbart hatten. Hinzu kommt, dass sie in der aktuellen Krise zum
Handeln aufgefordert sind. Bei allem Verständnis für den Wunsch nach
Profilierung: Mit Hahnenkämpfen werden sie der Lage nicht gerecht. Im
Übrigen sollten sie ihr Koalitionsporzellan jetzt auch nicht
leichtfertig zerschlagen. Es könnte sein, dass sie es nach der
Bundestagswahl wieder brauchen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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