 Neue OZ: Kommentar zu EU-Gipfel
Geschrieben am 01-03-2009 |
Osnabrück (ots) - Noch solidarisch?
Freunde erkennt man in der Not. Deshalb lässt der jüngste
EU-Gipfel wie kein anderer Rückschlüsse auf das Innenverhältnis der
Staatengemeinschaft zu.
Das Resultat ist nicht berauschend: Zwar wurde vor allem dank der
tschechischen Präsidentschaft eine Spaltung der Europäischen Union in
West und Ost verhindert, aber bei neuen EU-Mitgliedern ist die Furcht
vor massiver Benachteiligung in der Krise geblieben.
Dass es mit der Solidarität innerhalb der EU derzeit nicht weit
her ist, beweist zum Beispiel Frankreich. So wollte Paris heimischen
Autoherstellern nur dann Staatshilfe gewähren, wenn sie nicht in
ausländische Werke fließt. Ungeachtet der Tatsache, dass etwa der
Renault-Konzern an Deutsche immer mehr Autos verkauft, die Rumänen
gebaut haben.
So, wie die Franzosen zum Einlenken bewegt werden konnten, wurde
Ungarns Forderung nach einem großen Osteuropa-Hilfsfonds
abgeschmettert. Was aber bleibt, ist die Warnung vor einem "neuen
Eisernen Vorhang". Bisher ist die EU den Beweis schuldig geblieben,
dass ihr Kampf für offene Märkte allen Mitgliedern und Bürgern
gleichermaßen nützt. Die jetzt angebotene Finanzhilfe für besonders
notleidende EU-Staaten kann diesen Beweis nicht ersetzen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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