Westfalenpost: In der Defensive Das Leiden der Großen Koalition

Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer

Der Koalitionär, ja, der hat's schwer. Zumindest das sollten wir
begriffen haben nach der gestrigen Vorstellung des schwarz-roten
Spitzenpersonals im Bundestag. Nach ihrem euphorischen Start ist den
Maßgeblichen von Union und SPD der Schwung abhanden gekommen. Man
erlebt sie neuerdings in der Defensive. Vom Bundespräsidenten mit
erhobenem Zeigefinger traktiert. Von Verbandsfürsten abgewatscht. Von
den Bürgern mit Missbehagen beäugt.
So hören sie sich auch an. Hadern mit der Ungeduld des Publikums.
Klagen über die Unannehmlichkeiten ihres Reformschaffens und barmen
um Verständnis. Wie es die Kanzlerin mit einem Freudschen Versprecher
formulierte: Sie "leiden mit sich".
Sie selbst, die Kanzlerin, schafft sich hin und wieder
Erleichterung. Immer wenn ein Gastauftritt vor einem Verbandskongress
Gelegenheit zum Ausbruch aus dem schwarz-roten Gehege bietet,
markiert sie die Entschlossene. Nennt, wie dieser Tage geschehen,
mutig-markig das Land einen "Sanierungsfall" und predigt mit Emphase
eine Politik der tiefgreifenden, radikalen, grundsätzlichen Reformen.
Genau die Politik also, die der Kanzlerin im Koalitionsalltag
verwehrt ist, wo sie nicht viel mehr vermag als zwischen Parteien zu
moderieren, die eigentlich in entgegengesetzte Richtungen streben und
sich über Grundsätzliches kaum einigen können. Den Bürgern bleibt das
nicht verborgen. Sie merken, wie sich die Koalitionäre umso schwerer
tun, je konkreter sie genötigt sind, sich zu einigen. Über die
Gesundheitsreform, das Mega-Projekt der Regierung, grübeln sie jetzt
drei Monate, ohne dass sich der Eindruck aufdrängt, es habe sich in
dieser Zeit viel bewegt.
Nur die Ahnungen, dass uns Unerfreuliches ins Haus steht, verdichten
sich. Die Föderalismusreform ist unter Seufzen und Zähneknirschen aus
der Reihen der SPD abgehakt. Begeisterung lässt sich auch damit nicht
wecken. Die Koalition sei auf guten Wege, sagen ihre Maßgeblichen.
Das hört sich an wie ein Zauberkünstler, der seinen Zylinder vorweist
und beteuert, darin stecke ein seidenfellglänzendes Kaninchen. Und
wir ahnen: Es ist wohl wieder eine Kröte.

Originaltext: Westfalenpost
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=58966
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_58966.rss2

Rückfragen bitte an:
Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160