 Rheinische Post: Fiasko in Österreich Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN
Geschrieben am 28-09-2008 |
Düsseldorf (ots) - Das Wahlergebnis in Österreich ist bedrückend.
Wenn rund 30 Prozent der Wähler für Rechtspopulisten stimmen, wenn
mit Ausländerfeindlichkeit und einer Anti-EU-Linie gepunktet werden
kann, dann müssen sich die großen Parteien SPÖ und Volkspartei (ÖVP)
fragen, was sie falsch gemacht haben. Die Sozialdemokraten haben die
meisten Stimmen erhalten, doch wer angesichts strammer Verluste bei
den Roten von Sieg spricht, der beweist allenfalls Galgenhumor. Die
ÖVP ihrerseits ist auf einem historischen Tiefpunkt gelandet. Beide
Parteien wurden nicht, wie es zu oft beschönigend heißt, abgewatscht.
Nein, sie erlebten ein Debakel. Und die Konsequenz? Sie bietet wenig
Aussicht auf Freude. Vermutlich wird es zu einer Neuauflage der
großen Koalition zwischen SPÖ und ÖVP kommen. Eine Zusammenarbeit mit
beiden Rechtsparteien hatten die Großen ausgeschlossen. Doch eine
große Koalition darf nicht da weitermachen, wo sie aufgehört hatte,
sonst stärkt sie die Rechten. Angesichts dringend notwendiger
Reformen im Sozial- und Steuerbereich, bei Pensionserhöhung oder
Studiengebühren, muss ein logisches Programm her. Erstmals haben
16jährige gewählt. Sie verlangen angesichts einer für sie schwierigen
Zukunft Antworten.
Originaltext: Rheinische Post
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