 Rheinische Post: Kommentar /
Zeitgewinn
= VON THOMAS REISENER
Geschrieben am 10-01-2019 |
Düsseldorf (ots) - Aus Sicht der meisten Experten kommt auch NRW
nicht mehr um Diesel-Fahrverbote herum. Es hat lange gedauert, bis
auch die Landesregierung wenigstens diese Möglichkeit eingeräumt hat
- und noch immer tut sie das mit unnötig verschwurbelten Worten. Nun
geht es also darum, den Schaden zu begrenzen. Dabei macht die
Regierung ihre Sache wiederum gar nicht so schlecht. Ihre Strategie:
Solange es keine letztinstanzlichen Urteile gibt, gibt es auch keine
Fahrverbote. Also will sie den Rechtsweg mit Berufungen maximal
ausdehnen. Wenn im Verlauf dieses komplizierten juristischen
Tauzhiehens auch noch der Europäische Gerichtshof ins Spiel kommt,
vergehen Jahre, bis die ersten Fahrverbote in NRW greifen. Der
Zeitgewinn hat für die geplagten Diesel-Fahrer, die selbst am
wenigsten für ihre Misere können, doppelten Wert. Erstens: Bis dahin
ist der größte Teil der problematischen Diesel ohnehin von den
Straßen verschwunden. Zweitens: Allein dadurch sinkt die
Schadstoffbelastung so stark, dass der verbleibende Rest alter Diesel
vielleicht gar keine Verbote mehr auslösen. Das könnte man auch eine
"rheinische Lösung" nennen.
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