EU-Terminvorschau vom 6. bis 14. Oktober 2018

Berlin (ots) -

Samstag, 06. Oktober

EU-weit: EU Code Week

Mit der EU-Programmierwoche ("EU Code Week") will die
EU-Kommission das Programmieren und digitale Kompetenzen fördern. Sie
zählt zur EU-Strategie für einen digitalen Binnenmarkt
https://ec.europa.eu/commission/priorities/digital-single-market_de.
Mehr als eine Million Menschen werden an interaktiven Veranstaltungen
teilnehmen, darunter Kinder, Eltern und Lehrer. Zu den
Veranstaltungen gehören unter anderem Code Hunting Games, in dem sich
Teams von Spielern an der Lösung von Codierrätseln beteiligen. Für
jedes Land gibt es EU Code Week Botschafter
https://codeweek.eu/ambassadors?country_iso=BE. Die vollständige
Liste und eine Karte der Veranstaltungen ist auf der Website der EU
Code Week https://codeweek.eu/ verfügbar.

Sonntag, 7. Oktober

EU-weit: Europäischer Kinotag

Unter dem Motto "Für Europa ins Kino" präsentieren die Arthouse
Kinos in Europa an diesem Tag die ganze Vielfalt europäischen
Filmschaffens. In mehr als 600 Kinos wird ein Programm mit
Vorschauen, Kinderfilmen und historischen Klassikern gezeigt.
Kinogänger können mit ihrem Besuch ein Zeichen für kulturelle
Vielfalt setzen. Eine Übersicht, welche Kinos in Deutschland
teilnehmen, können Sie hier https://artcinemaday.org/en/cinemas
aufrufen. Weitere Informationen zum Europäischen Kinotag finden Sie
hier https://artcinemaday.org/.

Montag, 08. Oktober

Brüssel: EU-Kommissionspräsident Juncker beim Start der
"Europäischen Woche der Regionen und Städte" (bis 11.10.)

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die für
Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu werden
die Europäische Woche der Regionen und Städte um 14.30 Uhr eröffnen.
Die Zukunft der EU-Kohäsionspolitik und die mittelfristige
Finanzplanung der EU sind die zentralen Themen der
Auftaktveranstaltung
https://europa.eu/regions-and-cities/programme/sessions/1_en. Ein
Höhepunkt ist die Verleihung der RegioStars Awards am Dienstag. Diese
Ausgabe der Europäischen Woche ist die erste nach der Vorlage des
Vorschlags der Kommission für die Kohäsionspolitik 2021-2027.
Hintergrundinformationen finden Sie hier http://ots.de/oJ0eBT. Europe
by Satellite (EbS+) http://ots.de/taaI4V überträgt ab 14.30 Uhr die
Auftaktveranstaltung.

Brüssel: Kommissionsvizepräsident Timmermans empfängt
Religionsvertreter

"Die Zukunft Europas - Herausforderungen durch konkretes Handeln
begegnen" - unter diesem Motto steht das jährliche hochrangige
Treffen der Europäischen Kommission mit religiösen Führern aus ganz
Europa. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung
http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-18-5965_en.htm sowie auf
dieser Website
http://ec.europa.eu/newsroom/just/item-detail.cfm?item_id=50189 der
Europäischen Kommission.

Barcelona: Mogherini und Hahn beim dritten Regionalforum der Union
für den Mittelmeerraum

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini leitet zusammen mit
Jordaniens Außenminister Aiman Safadi das Regionalforum der Union für
den Mittelmeerraum (UfM) http://ots.de/tsdKwf. Mogherini wird das
Forum eröffnen und an der Pressekonferenz teilnehmen. Johannes Hahn,
EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und
Erweiterungsverhandlungen, wird die Veranstaltung zur
Mittelmeer-Initiative für Beschäftigung (Med4Jobs)
http://ots.de/0JuGBe eröffnen, die sich mit dem Engagement und den
Auswirkungen des Privatsektors in der Region befasst. Das Forum
bringt Ministerdelegationen aus den 43 Mitgliedsländern der UfM
zusammen. Außerdem werden Beobachter unter anderem von der Liga der
Arabischen Staaten, der Europa-Mittelmeer-Region, der Europäischen
Investitionsbank (EIB) und des Europäischen Wirtschafts- und
Sozialausschusses vor Ort sein. Europe by Satellite (EbS)
http://ots.de/QV5nBT wird die Veranstaltung übertragen.

Luxemburg: Teilweise Neubesetzung des Europäischen Gerichtshofs

Alle drei Jahre findet eine teilweise Neubesetzung der Stellen
der Richter und Generalanwälte des Gerichtshofs statt, wobei auch
eine Wiederernennung möglich ist. Um 17.30 Uhr ist eine feierliche
Sitzung zu den Wieder- und Neuernennungen des Gerichtshofs geplant.
An der Zeremonie nimmt auch EU-Industriekommissarin Elżbieta
Bieńkowska teil. Die Sitzung wird auf der Website des EuGH
http://www.curia.europa.eu/ live übertragen.

Dienstag, 09. Oktober

Frankfurt (Main): EU-Kommissarin Mariya Gabriel bei Frankfurter
Buchmesse (bis 14.10.)

EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel eröffnet die Frankfurter
Buchmesse https://www.buchmesse.de/ mit dem georgischen
Premierminister Mamuka Bakhtadze und hält eine Eröffnungsrede. Sie
trifft sich dort mit Vertretern der Europäischen Verlegervereinigung,
der Frankfurter Buchmesse und des Börsenvereins des Deutschen
Buchhandels, mit Frank Sambeth, CEO des Verlages Random House
Deutschland, sowie mit Vertretern von bulgarischen und französischen
Verlagen.

Brüssel: EU-Regionalkommissarin Corina Cretu bei Verleihung der
"RegioStars Awards"

Beim diesjährigen Wettbewerb
https://europa.eu/regions-and-cities/programme/sessions/170_en werden
die besten Projekte im Bereich der Kohäsionspolitik in fünf
Kategorien ausgewählt: Erzielung eines industriellen Wandels,
Förderung einer Lebensweise mit niedrigen Kohlenstoffemissionen,
Schaffung besserer und zugänglicherer öffentlicher Dienste,
Bewältigung von Herausforderungen der Migration auf lange Sicht und
Schutz des kulturellen EU-Erbes. Auch das deutsche Projekt "Batteries
for the Future" http://ots.de/RiJ6ov aus Thüringen zählt zu den
Finalisten. Die Gewinner werden im Rahmen der Europäischen Woche der
Regionen und Städte 2018 https://europa.eu/regions-and-cities/
bekannt gegeben. EU-Regionalkommissarin Corina Cretu wird die
Eröffnungsrede halten. Europe by Satellite (EbS+)
http://ots.de/MWebPl überträgt die Zeremonie ab 19 Uhr.

Luxemburg: Rat für Umwelt

Der Rat wird Schlussfolgerungen zum Klimawandel annehmen. Diese
sollen als Standpunkt der EU für die bevorstehenden Verhandlungen auf
der COP24, dem VN-Klimagipfel im Dezember in Katowice (Polen),
dienen. Die Minister werden auch über CO2-Emissionsnormen für
Personenkraftwagen, leichte Nutzfahrzeuge und schwere Nutzfahrzeuge
sprechen. Im Vorfeld der Konferenz der Vertragsparteien des
Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD) im November in
Scharm-el-Scheich (Ägypten) wird der Rat Schlussfolgerungen zur
biologischen Vielfalt annehmen. Der österreichische Vorsitz wird die
Ministerrunde über den Stand der Dinge bei der Richtlinie über
Einwegkunststoffe unterrichten. Für die EU-Kommission nimmt
Umweltkommissar Karmenu Vella an dem Treffen teil, der sich am Rande
des Rates auch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze treffen
wird. Weitere Informationen finden Sie vorab hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/env/2018/10/09/. Europe by
Satellite (EbS) http://ots.de/NqVzL5 überträgt um 20 Uhr die
abschließende Pressekonferenz.

Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rats

Der EZB-Rat
https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/govc/html/index.de.html,
das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu
seiner nächsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr
Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website
http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der
Zentralbank. Die abschließende Pressekonferenz wird von Europe by
Satellite http://ots.de/imZN7d live übertragen.

Mittwoch, 10. Oktober

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/eYazWc abgerufen werden.

Bali Nusa Dua/Indonesien: EU-Kommissare bei IMF/WBG-Konferenz (bis
14.10.)

An der offiziellen Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds
und der Weltbank (8. bis 14. 10.) werden die drei EU-Kommissare
Johannes Hahn (bis 12.10.), Pierre Moscovici (bis 14.10.) und Valdis
Dombrovskis (bis 14.10.) teilnehmen. EU-Währungskommissar Pierre
Moscovici wird auch bei der Konferenz "Wie globaler Handel
integratives Wachstum fördern kann" und dem Treffen der
G20-Finanzminister und Notenbankgouverneure anwesend sein.
EU-Finanzkommissar Valdis Dombrovskis nimmt an verschiedenen
Podiumsdiskussionen und Sitzungen teil. Er wird sich in Bali mit
US-Notenbank-Chef Jerome Powell, der ukrainischen Finanzministerin
Oksana Markarova, dem Sekretär des Finanzministeriums der Vereinigten
Staaten Steven Mnuchin und Suma Chakrabarti, dem Präsidenten der
Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), treffen.
Mehr Informationen finden Sie auf der Website
https://meetings.imf.org/en/2018/Annual der Konferenz. Europe by
Satellite (EbS+) http://ots.de/cpfG2w stellt Videomaterial von der
Konferenz zur Verfügung.

Donnerstag, 11. Oktober

Celle: EU-Verbraucherkommissar Andriukaitis zum Thema Tierschutz
in Niedersachsen (bis 12.10.)

Die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast
begrüßt EU-Verbraucherkommissar Vytenis Andriukaitis zu einem
zweitägigen Informationsbesuch. Inhaltlicher Schwerpunkt wird der
Tierschutzplan und die darauf aufbauende "Niedersächsische
Nutztierstrategie" sein. Gemeinsam besuchen beide einen
Schweinemastbetrieb. Anschließend nehmen sie an einer Sitzung des
Lenkungsausschusses teil. Am 12.10. um 10.45 Uhr ist eine gemeinsame
Pressekonferenz auf einem Bauernhof geplant (Betrieb Karl Harleß,
Mühlenstraße 13, 29593 Schwienau). Anmeldung bitte bis zum 5.10.
unter pressestelle@ml.niedersachsen.de.

Falkensee: Bürgerdialog zur Zukunft Europas mit
EU-Kommissionsvertreter Kühnel

Die bundesweite Bürgerdialogreihe der Europa-Union Deutschland
"Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!" macht Station in Falkensee.
Beim Bürgerdialog in der Stadthalle diskutiert das Publikum mit
Politikern und Experten über den Wert der EU, die künftige Rolle
Europas in der Welt und die Bedeutung konkreter europäischer
Regelungen in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz.
Rede und Antwort stehen u.a. Richard Kühnel, Vertreter der
Europäischen Kommission in Deutschland, die Europaabgeordnete Dr.
Sylvia-Yvonne Kaufmann, Barbara Richstein, Mitglied des Landtages
Brandenburg, Kim-Mailin Weinrich, EU-Koodinierungsgruppe im
Auswärtigen Amt und Susanne Wixforth, Referatsleiterin Abteilung
Internationale und europäische Gewerkschafspolitik beim DGB. Weitere
Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier http://ots.de/nCp1UL.

Luxemburg: Rat für Justiz und Inneres (bis 12.10.)

Die EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos und Julian King nehmen an
dem Ministertreffen teil. Im Mittelpunkt der Beratungen der
Justizminister stehen elektronische Beweismittel und die Richtlinie
über Insolvenz, Restrukturierung und zweite Chance. Die Innenminister
werden sich mit der Europäischen Grenz- und Küstenwache und der
Überprüfung der Rückführungsrichtlinie befassen. Weitere
Informationen finden Sie vorab hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/jha/2018/10/11-12/. Europe
by Satellite (EbS) http://ots.de/BIU5TJ überträgt um 15 Uhr die
Abschlusspressekonferenz.

Wien: Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen-,
Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) (bis 12.10.)

An der Konferenz nehmen u.a. der EU-Nachbarschafts- und
Erweiterungskommissar Johannes Hahn, Frontex-Direktor Berndt Körner
und Österreichs Außenministerin Karin Kneissl teil. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website
https://www.parlament.gv.at/EU2018/GASPGSVP/index.shtml der
Konferenz.

Freitag, 12. Oktober

Brüssel: Kommissar Oettinger bei Konferenz

"Der EU-Haushalt der Zukunft - der Weg dorthin" Bei dieser
Konferenz will die Kommission weitere Rückmeldungen sammeln und die
Debatte über strategische Entscheidungen und politische
Entscheidungen fortsetzen, um einen modernen, fairen und ausgewogenen
EU-Haushalt für die Zukunft zu bilden. EU-Haushaltskommissar Günther
Oettinger nimmt an der Konferenz teil. Mehr Informationen finden Sie
in dieser Pressemitteilung
http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-18-5989_en.htm sowie auf
der Website http://ots.de/xZmObC der Konferenz.

Luxemburg: Rat für Justiz und Inneres

Der Rat "Inneres" wird voraussichtlich über den
Kommissionsvorschlag zur Europäischen Agentur für die Grenz- und
Küstenwache beraten. Auf der Tagesordnung steht auch die Reform der
Rückführungsrichtlinie. In diesem Zusammenhang werden die Minister
den Kommissionsvorschlag erörtern, mit dem die Rückkehrquote von
Personen erhöht werden soll, die sich illegal in der EU aufhalten.
Darüber hinaus wird der Rat die Vorschläge der Kommission für den
nächsten langfristigen EU-Haushalt erörtern. Dabei dürfte er vor
allem die Umsetzung der externen Aspekte der EU-Migrationspolitik
prüfen. Weitere Informationen finden Sie vorab hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/jha/2018/10/11-12/. Europe
by Satellite (EbS) http://ots.de/3N5m3w überträgt um 18.30 Uhr die
Abschlusspressekonferenz.

Wien: Informelle Tagung der Minister für Gleichstellung

Das informelle Ministertreffen bringt Gleichstellungsminister aus
EU-Mitgliedstaaten zusammen und ist verknüpft mit der Konferenz
'Gender Equality and YOU', die am 11. und 12. Oktober 2018 am selben
Veranstaltungsort stattfindet. Weitere Informationen finden Sie vorab
hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2018/10/12/.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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