 Rheinische Post: Die SPD rückt nach links
Geschrieben am 24-06-2018 |
Düsseldorf (ots) - von Kirsten Bialdiga
Es war eine historische Wahlniederlage bei der Landtagswahl, und
die NRW-SPD hat sich noch lange nicht von ihr erholt. Über ein Jahr
lang war die Partei vor allem mit sich selbst beschäftigt. Das könnte
sich jetzt ändern. Auf dem Landesparteitag hatte die Partei erstmals
wieder den Mut zu neuen inhaltlichen Impulsen. Von einer großen
Sozialstaatsreform war dort die Rede und davon, die Sozial-Ausgaben
insbesondere für sozial Benachteiligte zu erhöhen. Auch will die
NRW-SPD ihre Position zu Hartz IV überdenken, manche sagten gar,
überwinden. Damit würde die Partei endgültig auch mit der Agenda 2010
brechen, die nicht wenige für die aktuelle Misere der Partei
maßgeblich verantwortlich machen. Der wichtigste Landesverband der
SPD rückt damit deutlich nach links. Der NRW-SPD bleibt auch kaum
eine andere Wahl, wenn sie auf Dauer von Armin Laschets CDU
unterscheidbar bleiben will. Dieser Linksruck kann nicht ohne
Auswirkungen auf die Bundespartei bleiben. In Berlin allerdings
dürften den Genossen aus NRW einige harte Kämpfe bevorstehen, etwa
mit dem rechten Parteiflügel.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
643631
weitere Artikel:
- Allg. Zeitung Mainz: Krisengipfel / Kommentar von Frank Schmidt-Wyk zum EU-Treffen Mainz (ots) - Aktuell sieht es nicht danach aus, dass der
innenpolitisch in die Enge getriebenen Bundeskanzlerin auf
europäischer Ebene der erhoffte Befreiungsschlag in der
Flüchtlingsfrage gelingt. Nach allem, was am Sonntagabend aus Brüssel
zu hören war, ist die von Angela Merkel beschworene "gemeinsame
europäische Lösung" allenfalls in Form der Errichtung einer Festung
Europa zu haben: Die weitere Abriegelung der EU-Außengrenzen und die
Einrichtung von Asylzentren weit jenseits dieser Grenzen scheinen im
Kreis der Staatschefs mehr...
- Rheinische Post: Merkels Glaubwürdigkeit ist in Gefahr Düsseldorf (ots) - von Jan Drebes
Die Kanzlerin ist bemüht, Ruhe in die schrille Flüchtlingsdebatte
zu bringen. Das ist gut so. Sie trommelt Staatschefs zusammen und
kämpft um jeden noch so kleinen Trippelschritt hin zu einer
gemeinschaftlicheren Migrationspolitik in der EU. Das ist überfällig.
Doch die CDU-Chefin ist längst zu einer Getriebenen geworden. Sie
versucht, über jede Hürde zu springen, die ihr CSU-Chef Horst
Seehofer und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in den Weg
stellen. Sie antwortet mit selbstkritischen mehr...
- Rheinische Post: Greenpeace fordert Aus für 20 Kohlekraftwerke bis 2020 Düsseldorf (ots) - Vor dem Start der Kohlekommission am Dienstag
hat die Umweltschutzorganisation Greenpeace deutliche Fortschritte
beim Kohleausstieg gefordert. "Damit der Ausstieg irgendwann nicht zu
brachial kommt, sollten bis 2020 insgesamt 17 Gigawatt oder rund 20
Kohlekraftwerke vom Netz genommen werden", sagte der Geschäftsführer
von Greenpeace Deutschland, Martin Kaiser, der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Montag). Die von der Bundesregierung
beschlossenen fünf Gigawatt würden längst nicht ausreichen, sagte
Kaiser, selbst mehr...
- Rheinische Post: Innenstaatssekretär Krings ruft Merkel und Seehofer zu Erhalt der Union auf Düsseldorf (ots) - Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) hat
Kanzlerin Angela Merkel als CDU-Chefin und Bundesinnenminister und
CSU-Chef Horst Seehofer zum Erhalt der Union beider Parteien
aufgerufen. "Die Lage ist sicherlich ernst. Denn es geht nicht nur um
die Zukunft der Europäischen Union, sondern auch um den Zusammenhalt
der deutschen Union zwischen CDU und CSU", sagte Krings der
Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Ich gehe davon aus, dass
beide Parteivorsitzenden in den nächsten Wochen alles unternehmen
werden, um mehr...
- Rheinische Post: Bauministerium hofft auf mehr Mittel für Baukindergeld Düsseldorf (ots) - Im Streit um eine Wohnraumobergrenze bei der
Einführung des Baukindergeldes hat sich das zuständige Ministerium
offen für eine Erhöhung der vereinbarten Fördersumme gezeigt. "Die
genannte Wohnflächengröße bezieht sich auf die veranschlagten
bisherigen Haushaltsmittel von zwei Milliarden Euro", sagte Gunther
Adler, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und
Heimat, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Sollte sich
hier in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses noch etwas
ändern, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
