 Schwäbische Zeitung: Kein Ausschluss? Nicht normal, AfD! - Kommentar zu Gedeon
Geschrieben am 10-01-2018 |
Ravensburg (ots) - Ein Verfasser antisemitischer Schriften wird
nicht aus einer Partei ausgeschlossen, die für sich in Anspruch
nimmt, besonders demokratisch und rechtsstaatlich zu sein. Wolfgang
Gedeon bleibt Mitglied der baden-württembergischen AfD. In der
Fraktion mitarbeiten darf er schon länger.
Nein, das ist nicht normal. Auch wenn die AfD unter dem Deckmantel
der Meinungsfreiheit stetig versucht, das Empörende zu normalisieren.
Dazu zählt auch die Rehabilitation des Abgeordneten Stefan Räpple in
der Fraktion, der nun wieder als vollwertiges Mitglied in Ausschüsse
entsandt und Arbeitskreise leiten darf - der allerdings bisher eher
durch "Volksverräter"-Rufe im Landtag als durch konstruktive
Sacharbeit aufgefallen ist.
Alles keine Überraschung mehr bei einer AfD, die längst den Kurs
nach Rechtsaußen beschreitet? Vielleicht. Aber genau vor diesem
Gefühl der Gewöhnung gilt es sich zu hüten, und Unerhörtes als
solches zu sehen.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Original-Content von: Schwäbische Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
621294
weitere Artikel:
- BERLINER MORGENPOST: Gefährliche Begehrlichkeiten - Kommentar von Gilbert Schomaker Berlin (ots) - Im vergangenen Jahr hat die Hauptstadt einen
Rekordüberschuss von 2,1 Milliarden Euro im Haushalt erwirtschaftet.
So weit, so unerwartet gut. Doch wie immer, wenn Geld da ist, geht es
nun darum, es zu verteilen.
Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) muss von Berufs wegen
das Gesamtkonto des Landes im Blick haben. Und das ist immer noch
stark im Minus. Bei 58 Milliarden Euro liegt Berlins Verschuldung. Da
wundert es kaum, dass der Finanzsenator einen großen Teil des
Überschusses, nämlich 1,1 Milliarden Euro, mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Koalitionsgespräche auf der Zielgeraden
Schwarzes Schachbrett
Thomas Seim Bielefeld (ots) - Heute müssen Union und SPD zeigen, ob sie ein
Land führen können und wollen oder nicht. Es ist nach wie vor ein
komplett offenes Spiel auf dem Schachbrett politischer Macht.
Jedenfalls sagen das Teilnehmer der Verhandlungsrunden - gleich
welcher Farbe. Immer wieder allerdings beschleicht den Beobachter das
Gefühl, dass es einer Reihe von Verhandlern oder Unterhändlern
tatsächlich gar nicht um die beste Lösung fürs Land geht, sondern um
ganz andere, auch sehr persönliche Ziele. Anders ist nicht zu
erklären, dass mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Versorgung mit medizinischen Hilfsmitteln
Schwächen im System
Martin Fröhlich Bielefeld (ots) - Seit zehn Monaten ist das Gesetz zur Stärkung
der Heil- und Hilfsmittelversorgung in Kraft. Die Versorgungsqualität
sollte verbessert werden und sich nicht alles nur um den Preis
drehen. Man hatte erkannt, dass das System der Ausschreibungen bei
Hilfsmitteln Schwächen hat. Schwächen, die der Pflegebedürftige zu
spüren bekommt. Also handelte die Politik, änderte Regelungen,
spezifizierte Vorschriften. Dennoch werden weiterhin Hilfsmittel
ausgeschrieben, die dafür eher ungeeignet sind. Das Phänomen steht
exemplarisch mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Steuerpolitik Stuttgart (ots) - Schon in den Jamaika-Verhandlungen ging die
Union das Thema Steuerentlastungen nur halbherzig an. Nach allem, was
bisher nach draußen dringt, könnte sich das in den Gesprächen zur
großen Koalition wiederholen. Die Sozialdemokraten wollen die
reichlich fließenden Einnahmen in erster Linie für andere Zwecke
ausgeben. Allein der Bund dürfte für 2017 ein Plus von vier
Milliarden Euro ausweisen. An die Steuerzahler denkt die Politik
zuletzt. Dabei waren die Voraussetzungen für eine Steuerreform noch
nie so günstig. mehr...
- Westfalenpost: Die Europäische Union wird uns mehr kosten Hagen (ots) - Diese Debatte ist unbequem, aber überfällig: Die
deutsche Politik muss den Steuerzahlern endlich reinen Wein
einschenken - und sie darauf vorbereiten, dass auch Deutschland
demnächst einige Milliarden Euro mehr pro Jahr in den EU-Haushalt
einzahlen wird als heute. Bislang drückt sich die Bundesregierung um
diese Wahrheit herum. Aber man kann es drehen und wenden wie man
will: Wenn die EU jetzt nicht in eine selbst gemachte Strukturkrise
oder in einen dramatischen Verteilungskonflikt treiben soll, sind ab
2021- überschaubare mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
