NOZ: Transrapid: Streit um Streckenrückbau beschäftigt jetzt Bundesrichter
Geschrieben am 23-05-2017 |   
 
 Osnabrück (ots) - Transrapid: Streit um Streckenrückbau  
beschäftigt jetzt Bundesrichter 
 
   Betreibergesellschaft legt Beschwerde ein -  
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Revision 
 
   Osnabrück. Das Bundesverwaltungsgericht wird sich mit dem Streit  
um den Rückbau der Transrapid-Teststrecke im Emsland befassen. Wie  
die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, hat die  
Betreibergesellschaft IABG Beschwerde in Leipzig dagegen eingelegt,  
dass die Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg  keine  
Revision gegen ihr Urteil aus dem Februar zugelassen haben. 
 
   Der 6. Senat hatte im Frühjahr in zweiter Instanz entschieden,  
dass die IABG aus Ottobrunn Versicherungsgelder für einen zerstörten  
Transrapid sowie Einnahmen aus dem Teilrückbau der Strecke mit einer  
8,44 Millionen Euro hohen Zuwendung des Bundes für den  
Komplettrückbau verrechnen muss. Geben die Richter der  
Nichtzulassungsbeschwerde der IABG statt, muss die Angelegenheit am  
Bundesverwaltungsgericht neu verhandelt werden. 
 
   Unklar bleibt damit weiterhin, wann der Rückbau der 31 Kilometer  
langen Teststrecke im Emsland abgeschlossen werden kann. Konkrete  
Angaben zum zeitlichen Horizont könne das Unternehmen wegen des  
möglichen Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht nicht  
vornehmen, teilte eine Sprecherin auf Anfrage der "NOZ" mit. 
 
 
 
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