 Lausitzer Rundschau: Nachbesserungen sind nötig
Zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten
Geschrieben am 24-01-2017 |
Cottbus (ots) - Alle Jahre wieder ist der Jahresbericht des
Wehrbeauftragten kein Ruhmesblatt für die politische Führung der
Bundeswehr. Vieles liegt im Argen, auch wenn es einige Verbesserungen
gegeben hat. Und auf lange Sicht wird es für die Truppe ungemütlich
bleiben. Was auch mit Donald Trump zu tun hat. Die Einlassungen des
neuen US-Präsidenten zur Nato und zur Finanzierung des
Militärbündnisses lassen erahnen, dass Deutschland künftig nicht nur
finanziell mehr für Verteidigung im internationalen Gefüge aufwenden
muss. Sondern auch mit Personal und Material deutlich aktiver
gefordert sein wird. Ob die Truppe in der Lage ist, dies zu
bewältigen, daran bestehen erhebliche Zweifel, wenn man den
Jahresbericht des Wehrbeauftragten aufmerksam liest. Die Trendwende
hin zu modernen Strukturen, zu besserer Ausrüstung, hin zu mehr
Personal und mehr Geld ist zwar eingeleitet, doch in der Umsetzung
geht alles viel zu langsam. Der Wehrbeauftragte spricht sogar von
Schneckentempo. Das ist für eine Armee, die durch ihre vielen
Auslandseinsätze an ihre Leistungsgrenze stößt und auf die noch mehr
Herausforderungen zukommen werden, fatal. Die extrem hohe Zahl der
Eingaben an den Wehrbeauftragten zeigt, dass die Soldaten schon jetzt
mit den Folgen zu kämpfen haben - Hauptgrund der Beschwerden ist die
Überlastung. Nun ist die Bundeswehr ein behäbiger Tanker, sie ist und
bleibt ein behördenartiges Gebilde. Entsprechend lange dauern
Reformen, vor allem dann, wie sie so grundlegend sind wie die, die
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen umsetzen will und muss.
Fakt ist aber, dass die Politik trotz ihres Reformeifers die Lage in
einigen Bereichen wenig vorausschauend eingeschätzt hat. Die Krisen
nehmen weiter zu. Deswegen hat der Wehrbeauftragte recht: Es muss
dringend nachgebessert werden.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de
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