Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Polizist verurteilt

Bielefeld (ots) - Es war kein guter Tag für die Herforder Polizei.
Nicht nur, dass ein Beamter wegen schwerer Straftaten zu einer
Haftstrafe verurteilt wurde. Auch ein weiterer Polizist steht jetzt
im Verdacht, seinen Teil zur Verschleierung der sogenannten
Prügel-Affäre geleistet zu haben. Jeder hat in seinem Beruf schon
einmal einen Fehler gemacht, und natürlich sind auch Polizisten keine
Übermenschen. Es sollte allerdings jedermanns Bestreben sein, die
Folgen eines Fehlverhaltens möglichst klein zu halten. In Herford
geschah das Gegenteil. Aus dem rechtswidrigen Übergriff eines
Polizisten gegen einen Autofahrer (so bewertet das Gericht das
Geschehen) wurde ein Angriff des Autofahrers gegen die
Streifenbeamten konstruiert - ein Vorwurf, der den Autofahrer vor
Gericht brachte. Herrscht in Teilen der Polizei noch immer ein längst
ausgestorben geglaubter, falsch verstandener Korpsgeist? Alleine
hätte es der Streifenbeamte wohl nicht geschafft, den Autofahrer zu
Unrecht vor Gericht zu bringen. Er hatte Unterstützer. Glaubt man der
Aussage der Polizeischülerin, wurde sie von ihrem Dienstgruppenleiter
unter Druck gesetzt, einen Schlag des Autofahrers gegen den Kopf des
Polizisten zu bezeugen - obwohl sie nach eigener Aussage überhaupt
keinen Angriff gesehen hatte. Die Maschinerie hätte noch gestoppt
werden können, denn dem Kriminalbeamten, der das Streifenwagenvideo
auswertete, fiel auf, dass die Schilderungen der Polizisten nicht zu
allen Videoszenen passten. Nach eigener Aussage wies der Beamte den
Sachbearbeiter der Kripo, für den er das Video ausgewertet hatte, auf
diese Diskrepanz hin. Doch der schickte trotzdem die Anzeige gegen
den Autofahrer an die Staatsanwaltschaft - und hat dafür jetzt ein
Verfahren am Hals. Vorgänge werden, bevor sie die Polizei Richtung
Staatsanwaltschaft verlassen, üblicherweise noch einmal von einem
Vorgesetzten überprüft. Wo war hier die Kontrolle? Auch die
Staatsanwaltschaft hat sich kein Ruhmensblatt verdient, weil sie
Anklage erhoben hat, ohne das Streifenwagenvideo gesehen zu haben.
Verteidiger Martin Lindemann sagte in seinem Plädoyer, sein Mandant
habe den geringsten Anteil daran, dass der Autofahrer vor Gericht
gekommen sei. »Seine Angaben wurden von Vorgesetzten brisanter
gemacht, um eine Widerstandstat herauszustellen. Die Behörde hat die
Anzeige dann durchgewunken und gehofft, dass alles gut geht.« »Die
Behörde« - das darf man nicht wörtlich nehmen. Fast 400 Frauen und
Männer arbeiten bei der Kreispolizei Herford, und die meisten von
ihnen tun alles, damit wir sicher leben können. Auch nach dem
gestrigen Urteil haben sie überhaupt keinen Anlass, jetzt in Sack und
Asche zu gehen.

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Andreas Kolesch
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