 Rheinische Post: Atomkommission macht Druck auf das Kanzleramt
Geschrieben am 28-09-2016 |
Düsseldorf (ots) - Die Atomkommission macht Tempo beim
Atomausstieg. In einem Brief an Kanzleramts-Chef Peter Altmaier vom
27. September mahnen die Vorsitzenden Jürgen Trittin, Ole von Beust
und Matthias Platzeck zur Eile. "Wir haben zur Kenntnis genommen,
dass Sie sich in der nächsten Staatssekretärsrunde zur gesetzlichen
Umsetzung der Vorschläge zur sicheren Finanzierung erst am 10.
Oktober treffen werden. Dieser Termin erfüllt uns mit Sorge. Damit
kommen alle einmal aufgestellten Zeitpläne ins Rutschen", heißt es in
dem Schreiben, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Mittwochausgabe) vorliegt. "Es besteht die akute Gefahr, dass die
Gesetzgebung nicht mehr bis Jahresende abgeschlossen werden kann."
Derzeit verhandelt der Staat mit den vier Atomkonzernen über die
Details des geplanten Atomfonds. Durch die Verzögerung droht der
Streit in den Bundestagswahlkampf zu geraten. Laut dem Brief gibt es
noch immer Streit um die Verantwortlichkeiten bei der
Zwischenlagerung des Atommülls.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
599751
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Thüringer CDU-Chef Mike Mohring lehnt einen gemeinsamen grünen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ab Düsseldorf (ots) - Der Thüringer CDU-Partei- und
Fraktionsvorsitzende Mike Mohring fordert seine Partei auf, bei der
Bundespräsidentenwahl auf keinen Fall einen grünen Kandidaten
mitwählen. "Das wertet die Grünen im Bund nur unnötig auf. Sie sind
unsere politischen Konkurrenten", sagte der CDU-Politiker der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
Zugleich warnte Mohring vor rot-rot-grünen Bündnissen: "Thüringen
und Berlin sind die Blaupausen für Rot-Rot-Grün im Bund. Dem muss die
CDU mit einem klaren bürgerlich-konservativen mehr...
- Rheinische Post: Unionspolitiker üben scharfe Kritik an EZB-Chef Draghi Düsseldorf (ots) - Vor seinem Besuch im Bundestag haben
Finanzpolitiker der Union EZB-Chef Mario Draghi scharf kritisiert.
"Draghi setzt mit seiner Politik ein fatales Signal für eine
stabilitätsorientierte Fiskalpolitik", sagte der Obmann der
Unionsfraktion im Finanzausschuss, Hans Michelbach (CSU), der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
"Draghi macht die Euro-Zone zu einer Schulden-Haftungsunion und die
EZB durch ihre Anleihekäufe zu einer Bad Bank", sagte Michelbach.
Auch die finanzpolitische Sprecherin mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Bomben in Dresden
Grüne Innenpolitikerin Mihalic kritisiert laschen Umgang mit dem Rechtsextremismus Halle (ots) - Angesichts der Anschläge von Dresden auf eine
Moschee und das International Congress Center gibt es
unterschiedliche Auffassungen darüber, ob es sich um
Rechtsterrorismus handelt. Die innenpolitische Sprecherin der grünen
Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe): "Wir dürfen
Rechtsterrorismus nicht vorschnell ausschließen, nur weil kein
Bekennerschreiben vorliegt. Das lehren uns die Erfahrungen aus der
NSU-Terrorserie. Der Verfassungsschutz muss mehr...
- Badische Zeitung: Datenschützer contra Facebook / Gut fürs Gewissen
Kommentar von Thomas Steiner Freiburg (ots) - Der Hamburger Datenschutzbeauftragte ist ein
wackerer Kämpfer wider die US-Internetindustrie. Ob er den
umstrittenen Datenaustausch wird stoppen können, steht noch dahin.
Aber einstweilen entlastet er das Gewissen der Whats-App-Nutzer.
http://mehr.bz/khs226t
Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
kontakt.forum@badische-zeitung.de
http://www.badische-zeitung.de
Original-Content von: Badische Zeitung, übermittelt durch news aktuell mehr...
- Badische Neueste Nachrichten: zu Trump/Clinton
Kommentar von Frank Herrmann Karlsruhe (ots) - Dass der Lack endlich abplatzt, darauf warten
Kritiker des selbstverliebten Populisten schon seit über einem Jahr.
Stets hat es sich als Wunschdenken erwiesen, wenn man das Platzen der
Trump-Blase prophezeite. Zu raffiniert versteht es der Milliardär,
sich zum Rächer der Abgehängten zu stilisieren. Es gibt offenbar
nichts, was ihm seine Anhänger, allen voran weiße Arbeiter in
heruntergekommenen Industrieregionen, übel nehmen. Auch nicht einen
verpatzten Fernsehauftritt.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
