 Lausitzer Rundschau: Keine Experimente - Ringen um Gauck-Nachfolge
Geschrieben am 25-09-2016 |
Cottbus (ots) - Im Ringen um die Nachfolge von Bundespräsident
Joachim Gauck haben alle Parteien im Bundestag bislang eine
erstaunliche Selbstdisziplin an den Tag gelegt. Wenn es
Personalspekulationen gab, dann entstammten sie eher medialer
Fantasie, als dass Schwarze, Rote, Grüne oder Dunkelrote dazu aktiv
einen Beitrag geleistet hätten. Doch so langsam drängt die Zeit. Die
Wahl des neuen Staatsoberhauptes ist für den 12. Februar 2017
angesetzt. Bis zur Weihnachtspause des Berliner Politikbetriebs
sollten die Namen der Kandidaten demnach feststehen. Viel wird
bereits darüber spekuliert, dass sich ein politisches Lager auf einen
Favoriten verständigt, dessen erfolgreiche Wahl dann ein Fingerzeig
für die Zusammensetzung der nächsten Bundesregierung wäre. Doch
zwingend ist das nicht. Man denke nur an die Zeit zwischen 1979 und
1999, in der sich drei Bundespräsidenten mit CDU-Parteibuch die
Klinke in die Hand gaben, und 1998 trotzdem eine rot-grüne
Bundesregierung gebildet wurde. Aktuell kommt hinzu, dass Teile der
Grünen, aber auch der SPD ein rot-rot-grünes Signal scheuen und die
Grünen beim Gedanken an einen möglichen schwarz-grünen Kandidaten
ebenfalls innerlich zerrissen sind. Was aber bleibt dann noch, außer,
dass Union und SPD bei der Kandidatensuche an einem Strang ziehen?
Ein schwarz-roter Personalvorschlag nach dem Motto "keine
Experimente" hätte jedenfalls den Charme, dass die Grünen im Hinblick
auf die Bundestagswahl 2017 ihre Eigenständigkeit hochhalten könnten.
Ganz gleich, ob sie den schwarz-roten Kandidaten nun mitwählen oder
nicht. Die Union und die SPD indes dürften sich kaum dem Verdacht
aussetzen, wegen der gemeinsamen Findung eines neuen
Staatsoberhauptes die Koalition über 2017 hinaus fortführen zu
wollen. Schließlich arbeiten beide Parteien ansonsten doch sehr
glaubhaft an ihrer politischen Entfremdung.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
599636
weitere Artikel:
- Stuttgarter Zeitung: Die EU-Flüchtlingspolitik ist hilflos Stuttgart (ots) - In der Flüchtlingspolitik setzt die EU immer
stärker auf Abschreckung. (...) Auch der Wunsch, weitere
Rückführungsabkommen nach dem Vorbild der Türkei abzuschließen,
besteht seit Langem. Kanzlerin Angela Merkel und die gesamte
CDU-Führung setzen auf diese Karte. Deren Kalkül: Deutschland zahlt
an Länder wie Ägypten, Afghanistan oder Pakistan. Im Gegenzug
verpflichten sich die Länder, aufgegriffene Flüchtlinge
zurückzunehmen. Im Fall der Türkei hat dieses Vorgehen tatsächlich zu
einer geringeren Zahl von Migranten mehr...
- Rheinische Post: Winterkorns Versagen
Kommentar Von Antje Höning Düsseldorf (ots) - Überraschen würde es nicht, wenn in einem so
patriarchalisch geführten Konzern wie Volkswagen der Chef selbst den
Abgas-Betrug gebilligt, geduldet oder gar angeordnet hat. Zumal
Martin Winterkorn, der die Spaltmaße der Autos persönlich
kontrollierte, als detailverliebter Technik-Kenner galt. Kaum
vorstellbar, dass er von der illegalen Software und ihrer heilsamen
Wirkung bei Abgastests nichts wusste. Nichts ist bewiesen, Winterkorn
nicht mal Angeklagter. Und selbstredend gilt auch für den Topmanager
die Unschuldsvermutung. mehr...
- Rheinische Post: Rot-grüne Machtreflexe
Kommentar Von Thomas Reisener Düsseldorf (ots) - Inhaltlich hat die rot-grüne Koalition in NRW
nichts mehr zu bieten. Nicht einmal auf ihren Landesparteitagen waren
die Regierungsparteien am Wochenende in der Lage, auch nur eine neue
Vision für NRW zu entwickeln. Acht Jahre Gymnasium oder neun?
Konzepte gegen das wirtschaftliche Null-Wachstum? Neue Antworten auf
die veraltete Infrastruktur im Lande? Oder auf die wachsende
Wohnungsnot in den Ballungsräumen? Fehlanzeige. Kein einziger neuer
Impuls für das Land. Stattdessen hier wie da stereotype
Beweihräucherung mehr...
- SWR berichtet über die Ergebnisse einer unveröffentlichten FES-Studie zu Risiken der Rentenversicherung Mainz (ots) - OECD und Europäische Kommission gehen von "völlig
unrealistischen und überzogenen" Rendite-Erwartungen bei der
kapitalgedeckten Altersvorsorge aus. "Altersarmut ist
vorprogrammiert." / "Leif trifft: Arme Rentner" am 12.10., 20:15 Uhr
im SWR Fernsehen
Die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung) und die Europäische Kommission gehen in ihren aktuellen
Empfehlungen zur Reform nationaler Rentensysteme von deutlich
überhöhten Renditeerwartungen bei der privaten Altersvorsorge aus.
"Man mehr...
- Der Preis des Lebens: Ärzte der Welt gegen überhöhte Medikamentenpreise München (ots) -
Sperrfrist: 27.09.2016 06:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Am 27. September 2016 startet das Netzwerk von Ärzte der Welt
europaweit die Kampagne "Der Preis des Lebens". Die Organisation
prangert damit überzogene Preise für lebenswichtige Medikamente an
und macht auf die daraus resultierenden Gefahren für unser
solidarisches Gesundheitssystem aufmerksam.
Angesichts rapide steigender Krankenkassenausgaben hat die
Bundesregierung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
