NOZ: Deutlich mehr Menschen an deutscher Grenze zurückgewiesen

Osnabrück (ots) - Deutlich mehr Menschen an deutscher Grenze
zurückgewiesen

13.324 Migranten im ersten Halbjahr 2016 abgewiesen -
Abschiebungen nehmen zu - 30.553 freiwillige Ausreisen

Osnabrück. An Deutschlands Außengrenzen werden immer mehr Menschen
direkt abgewiesen. Auch die Zahl der Abschiebungen steigt, berichtet
die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) unter Berufung auf eine
Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag.
Demnach wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 13.324
Menschen entweder an der Grenze oder an Flughäfen die Einreise in die
Bundesrepublik verweigert. Damit gab es laut "NOZ" im ersten Halbjahr
2016 bereits 50 Prozent mehr Fälle als im Gesamtjahr 2015 mit 8913
Zurückweisungen.

Im September 2015 hatte die Bundesregierung auf dem Höhepunkt der
Flüchtlingskrise die Grenzkontrollen wieder eingeführt. Hauptsächlich
greift die Maßnahme nach Angaben des Bundesinnenministeriums an der
deutsch-österreichischen Grenze, wo 10.629 Menschen im ersten
Halbjahr abgewiesen worden sind. Bei etwa jedem Vierten handelte es
sich um einen afghanischen Staatsbürger gefolgt von Syrern und
Irakern.

Auch die Zahl der Abschiebungen ist im ersten Halbjahr 2016
gestiegen. Wie aus der Antwort hervorgeht, wurden in den ersten sechs
Monaten 13.743 Menschen aus Deutschland abgeschoben, in den
allermeisten Fällen auf dem Luftweg. Im gesamten Vorjahr waren es
20.888 und 2014 nur 10.884.

Ziel der Abschiebungen war nach Angaben des Innenministeriums in
75 Prozent der Fälle der Westbalkan, schreibt die "NOZ". 166
Rückführungen gingen in die sogenannten Maghreb-Staaten, die nach dem
Willen der Bundesregierung zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt
werden sollen. Die meisten Rückführungen wurden in den ersten sechs
Monaten mit 2625 Fällen von Nordrhein-Westfalen veranlasst, es folgen
Bayern (1827) und Baden-Württemberg (1749).

Hinzu kommen im ersten Halbjahr 30.553 freiwillige Ausreisen, die
aus dem Topf eines gemeinsamen Rückkehrerprogrammes von Bund und
Ländern gefördert wurden. In 9349 Fällen war Albanien das
Herkunftsland der Ausreisenden. Aber auch 3322 Menschen aus dem Irak
und 2305 aus Afghanistan nutzten das Programm.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag,
sagte dazu im Gespräch mit der "NOZ": "Die Leute gehen, weil sie
durch jahrelange Prüfverfahren, fehlende Sprachkurse oder
verweigerten Familiennachzug zermürbt sind." Deutschland handle
unverantwortlich, wenn es Menschen zurück in den Irak oder nach
Afghanistan schicke. "Im Grunde schickt man sie sehenden Auges ins
Verderben."

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